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12 Januar 2011, 18:57

Die Sturheit Israels gibt den Palästinensern eine Chance, ihre eigene Staatlichkeit zu erlangen

Palästina hat die Gespräche mit Israel abgebrochen. Eine solche Erklärung hat der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erikat gemacht. Die heutige Situation erfordere ihm zufolge von den Palästinensern die Suche nach neuen Lösungen des Problems.

Palästina hat die Gespräche mit Israel abgebrochen. Eine solche Erklärung hat der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erikat gemacht. Die heutige Situation erfordere ihm zufolge von den Palästinensern die Suche nach neuen Lösungen des Problems.

Die Weltgemeinschaft ist schon müde geworden, die Israelis zu überzeugen, den bau der jüdischen Siedlungen auf dem arabischen Land zu stoppen. Ein letzter Tropfen war die Zerstörung eines Hotels in Ostjerusalem, um da ein Wohnkomplex zu bauen. Natürlich nicht für die Araber. Ostjerusalem gilt traditionell als ein Teil Palästinas, deswegen bezeichnete man diesen Prozess in der EU als Annexion der besetzten Gebiete.

In diesem Zusammenhang haben die EU-Vertreter in Israel aufgerufen, Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas anzuerkennen. Den EU- Beamten wurde empfohlen, die jüdischen Einrichtungen in diesem Stadtteil nicht zu besuchen  und den Europäern keine da hergestellten Waren zu kaufen. Das sei ein starkes Signal an Israel, meint der Direktor des Orient-Instituts Vitalij Naumkin.

„Die jetzige Haltung der israelischen Regierung ist so, dass die Frage über Jerusalem auf den Verhandlungen nicht besprochen wird. Meiner Meinung nach versucht die EU  diesen Teufelskreis zu brechen. Sie versucht auch die Frage über die palästinensische Staatlichkeit zu lösen, indem sie Israel eine neue Haltung aufzwingt. Ob es gelingt oder nicht, wird die Zeit zeigen. Dennoch wird es ein sehr starkes Signal der Weltöffentlichkeit an Israel sein, dass man die Haltung zu Jerusalem-Frage ändern muss“.

Der Aufruf der EU erklang vor dem Hintergrund des an Kraft gewinnendes Prozesses der diplomatischen Anerkennung Palästinas in den Grenzen von 1967.Die Initiative geht von Lateinamerika aus. Als erste waren die Schwergewichtler  Brasilien und Argentinien. Ihnen folgten andere Staaten. Nun sind 12 Karibik-Staaten und Afrika an der Reihe. Wenn es so weiter läuft, dann werden die Palästinenser bis zur nächsten UN-Vollversammlung im Herbst eine Chance haben, die Resolution über die Gründung ihres unabhängigen Staates zu verabschieden.

Die Experten sind bezüglich der Frage der einseitigen Anerkennung des palästinensischen Staates skeptisch.  Es spricht die bekannte russische Nahost-Expertin Irina Zwjagelskaya.

„Es gibt eine Meinung, dass man die Anerkennung des unabhängigen palästinensischen Staates darunter auch seine Anerkennung und Unterstützung in der UNO forcieren muss, damit auch ohne eine endgültige Regelung Israel nicht mit den Führen der palästinensischen Autonomie sondern mit den Vertretern anderer Staaten zu tun hat. Da bedeutet, dass es sich um die Überwindung der Asymmetrie dieses Konflikts gehen würde. Es ist bei Weitem keine ideale Variante, weil eine solche Anerkennung zur bestimmten Destabilisierung der Lage führen konnte“.

Auch wenn Palästina von der Weltgemeinschaft anerkannt wird, werden die Probleme nicht verschwinden. Die jüdischen Siedler  werden ihre Häuser nicht verlassen, weil sie unter Schutz der israelischen Armee stehen. Und die Grenzen von 1967 werden nur symbolisch sein. Es gibt keine Alternative für die Verhandlungen. Die Frage ist, in welchem Format der Dialog verlaufen soll. Die palästinensisch- israelischen Gespräche sind unter US-Vermittlung ins Stocken geraten. Es ist offensichtlich. In Moskau ist man der Meinung, dass man für die Wiederaufnahe der Friedensgespräche das Potenzial des Nahost-Quartetts (Russland, USA, EU, UNO) einsetzten muss.

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