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4 Oktober 2013, 19:37

Russischer Experte zweifelt deutsches Wahlergebnis an

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Stimmenzählung bei den Bundestagswahlen 2013

Stimmenzählung bei den Bundestagswahlen 2013

STIMME RUSSLANDS Die OSZE wird in zwei Monaten einen Bericht über die Druchfürung der letzten Deutschen Bundestagswahlen vorlegen. Nach Angaben von dem Wahlleiter der Zentralen Wahlkommission in Russland Igor Borisow entsprechen die Bundestagswahlen 2013 nicht den Standards des Europarates und der OSZE. Die Wahlbeobachter aus dem Land mit einem niedrigen Grad an Transparenz decken Mängel im Wahlablauf einer der führenden Demokratien Europas auf.

Die OSZE wird in zwei Monaten ihren Bericht vorlegen. Im Jahre 2009 hat die OSZE die Bundestagswahlen als einen „offenen, pluralistischen und wettbewerbsorientierten Prozess“ dargestellt, der „auf dem Respekt vor fundamentalen Freiheiten und gleichen Bedingungen für alle Wettbewerber“ basiert. Doch wie sieht es mit dem Bundestagswahlen-Bericht 2013 aus? Laut den Angaben vom OSZE-Pressesprecher Thomas Rymer, sollen Parteien-und Wahlkampffinanzierung ganz oben auf der OSZE-Agenda sehen. Die STIMME RUSSLANDS wird den Prozess weiter verfolgen.

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