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24 Juli 2014, 19:39

Ukrainische Regierung zurückgetreten

Ukrainische Regierung zurückgetreten

STIMME RUSSLANDS Nach dem Zerfall der Regierungskoalition „Europäische Wahl“ in der ukrainischen Werchowna Rada hat Regierungschef Arseni Jazenjuk am Donnerstag seinen Rücktritt bekannt gegeben.

„Falls es keine neue Koalition gibt, müssen das Kabinett und der Premier zurücktreten. Hiermit verkünde ich meinen Rücktritt, weil die Koalition zerfallen ist und Initiativen der Regierung blockiert werden“, sagte Jazenjuk in einer Sitzung des Parlaments in Kiew.

Am gleichen Tag waren die Parlamentsfraktionen der Parteien Udar des einstigen Box-Weltmeisters Vitali Klitschko und Swoboda des Nationalisten Oleg Tjagnibok aus der Koalition ausgestiegen. Ihnen folgten auch einige fraktionslose Abgeordnete von der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. In diesem Fall kann die Rada laut Gesetz aufgelöst werden.

Die Abgeordneten haben einen Monat Zeit, um eine neue Koalition zu bilden. Falls nicht, hat das Präsident das Recht, die Vollmachten des Parlaments vorfristig einzustellen. Nach Angaben des Abgeordneten Nikolai Tomenko von der Vaterlandspartei werden die vorgezogenen Wahlen zum 26. Oktober angesetzt.

RIA Novosti/ STIMME RUSSLANDS

 

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