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10 September 2014, 18:24

Die Verbrechen der Angehörigen der ukrainischen Strafkommandos

Archivfoto: Bataillon „Ajdar“

Archivfoto: Bataillon „Ajdar“

Archivfoto: Bataillon „Ajdar“

STIMME RUSSLANDS Die Strafbataillone sind in ein Untersuchungsverfahren verwickelt. Die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine leitete ein Strafverfahren gegen ihr Kommando ein. Dieser Beschluss wurde nach einem Bericht von Amnesty International gefasst, in dem Fakten von Kriegsverbrechen der sogenannten „Freiwilligen“ gegen Einwohner des Donezbeckens angeführt wurden. Das Bataillon „Ajdar“ wurde zum „Haupthelden“ des Berichtes. Er steht bei den Einwohnern der ukrainischen Regionen wegen seiner Greueltaten und seines offenen Banditentums in schlechtem Ruf.

„Die Fakten, die von den Menschenrechtlern gesammelt wurden, sind nur ein kleiner Teil der Verbrechen“, sagte der stellvertretende Direktor des Programms von Amnesty International für Europa und Zentralasien, Denis Kriwoschejew.

„Wir sprachen über die Verbrechen der sogenannten „Freiwilligenbataillone“. Sie werden Entführungen, unrechtmäßiger Verhaftungen, Diebstahls, Erpressung und Folterungen von Menschen beschuldigt, die nach Ansicht von Mitgliedern dieser Bataillone früher die Separatisten unterstützten. All das geschieht im Kontext des Krieges – es ist nicht einfach, in einen Ort zu fahren und alles persönlich zu untersuchen. Wir haben Mitarbeiter, die einen sehr kleinen Teil des Territoriums beobachten, wo die Menschen die vergangenen Gefechte noch nicht vergessen haben und wo gerade eines der Bataillone „arbeitet“. Die Kämpfer nehmen dortige Einwohner gefangen, die angeblich mit den Separatisten zusammengearbeitet haben."

Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Vitali Jarema, berichtete über den Beginn der Untersuchung der Kriegsverbrechen der privaten Bataillone. Die Menschenrechtler leisteten hier sogar dem offiziellen Kiew, wenn man so sagen kann, Vorschub. Der Konflikt zwischen den Streitkräften und den Truppenteilen, die von Oligarchen finanziert werden, reift schon lange heran. Das Innenministerium liquidierte noch im Frühling den Kampfgefährten des Leiters des „Rechten Sektors“ Dmitri Jarosch, Alexander Musytschko. Jetzt, nachdem die Armee von Neurussland die Truppen, die Nationalgarde und Angehörige der Strafkommandos zerschlug, drohen die Leiter der Bataillone Kiew immer öfter mit einem neuen Maidan.

Die Angehörigen der Strafkommandos werden vielleicht für ihre Verbrechen Rede und Antwort stehen. Wird es aber gelingen, die Hauptanstifter - diejenigen, die den verbrecherischen Befehl, die Strafoperation einzuleiten, erteilten - zur Verantwortung zu ziehen? Laut UN-Angaben kamen bei den Kampfhandlungen im Südosten der Ukraine rund 3.000 Personen ums Leben. Die Menschenrechtler von Human Rights Watch fixierten Fakten der Verwendung von Phosphorbomben und „Grad“-Werfern gegen die friedliche Bevölkerung. „Aber es wird nicht einfach sein, die Kiewer Behörden zur internationalen Verantwortung zu ziehen“, meint der russische Menschenrechtler Michail Salkin.

„Das liegt daran, dass die Ukraine kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes ist, sie hat den Römer Status nicht unterzeichnet. Deshalb kann die internationale Gemeinschaft sie wegen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht bestrafen.“

Dennoch können solche Verbrechen nicht unbestraft bleiben. „Sowohl die Vollstrecker als auch diejenigen, die Befehle erteilten, werden früher oder später gezwungen sein, Rede und Antwort zu stehen“, meint der Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine, Alexander Golub.

„Dabei wird das sowohl eine rechtliche wie auch eine strafrechtliche Verantwortung sein. Wir verstehen sehr gut, dass das nur nach der Ablösung des politischen Regimes im heutigen Kiew möglich ist.“

„Der Tag, an dem alle Schuldigen vor Gericht stehen werden, wird zweifellos nicht morgen kommen“, sagte der Abgeordnete ferner. Aber etwas zeugt davon, dass das Personen sein werden, die allen bekannt sind. Natürlich werden ihre Gönner kaum neben ihnen sitzen. Man wird aber alle in die Geschichtslehrbücher eintragen. Aber ganz sicher nicht als Helden der Befreiungsbewegung. Auch die Tatsache, dass den internationalen Menschenrechtsorganisationen plötzlich ein Licht aufging und sie jetzt Bestätigungen der verbrecherischen Handlungen der Streitkräfte finden, flößt Hoffnung auf eine gerechte Vergeltung ein. Vielleicht werden auch die westlichen Gönner der Kiewer Behörden gezwungen sein, das zuzugeben.

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