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19 September 2014, 18:40

Die Ukraine ängstigt den Westen mit einer Atombombe

Die Ukraine ängstigt den Westen mit einer Atombombe

STIMME RUSSLANDS Der Westen weigert sich, Waffen an die Ukraine zu liefern, trotz aller Aufforderungen der Staatsführung, die keine Verhandlungen mit dem Südosten des Landes führen will. Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko bekam bei seinem eintägigen US-Besuch die Zusage der USA, zusätzliche politische, wirtschaftliche und militärische Hilfe für die Ukraine zu leisten. Doch die USA haben nicht versprochen, der Ukraine amerikanische Waffen zur Verfügung zu stellen.

Vor diesem Hintergrund lässt sich durchaus erklären, warum einige ukrainische Beamte und Politiker von einem möglichen Verzicht auf den nuklearfreien Status der Ukraine sprechen. Verteidigungsminister Valeri Geletej sagte kürzlich, dass die Ukraine auf ihren nuklearfreien Status verzichten müsste, falls der Westen ihre Anstrengungen zum Schutz vor Russland nicht unterstützen sollte. Die Partei „Freiheit“ brachte im vergangenen Sommer einen Gesetzentwurf ins ukrainische Parlament ein, nach dem die Ukraine wieder zu einem Nuklearstaat werden könnte. Experten zufolge erpresst die Ukraine dadurch den Westen, um die Unterstützung für ihre Politik im Südosten des Landes zu bekommen. Leonid Iwaschow, Präsident der Akademie für geopolitische Probleme, äußert sich dazu folgendermaßen:

„Damit die Ukraine eine eigene Atombombe herstellen kann, muss eine Reihe internationaler Abkommen aufgelöst werden. Das gilt vor allem für das Protokoll von Lissabon, das die Ukraine, Kasachstan und Weißrussland als nuklearfreie Staaten bestimmt. Diese Frage kann kaum zugunsten der Ukraine geklärt werden. Die Europäer, vor allem Deutschland, werden strikt dagegen sein. Andererseits befindet sich die Ukraine heute in einer sehr schweren finanzwirtschaftlichen Lage. Und zur Herstellung von Nuklearwaffen sind neue Betriebe, Forschungen und Tests nötig. Die Ukraine kann sich all dies nicht leisten. Die Sache ist nur, dass die Amerikaner erlaubt haben, eine solche Erklärung abzugeben. Vielleicht haben sie sogar die Ukraine dazu bewegt, um Europa in Bezug auf Kiew zu erpressen.“

Die Pressedienste der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wollten die Worte des ukrainischen Verteidigungsministers nicht kommentieren und teilten dabei mit, dass die Statusänderung eines Landes im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags nicht zu den Zuständigkeiten dieser Organisationen gehöre. Ein hochrangiger Diplomat in Wien sagte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass eine Änderung des nuklearfreien Status der Ukraine bestenfalls nur als Witz angesehen werden kann. Falls die Ukraine Nuklearwaffen heimlich herstellen sollte, könne sie mit ähnlichen Sanktionen rechnen, die gegen den Iran verhängt wurden, sagte der Diplomat. Zudem verfügt die Ukraine über keine Urananreicherungsanlagen und Reaktoren. Obwohl das Land ein enormes wissenschaftstechnisches Potential hat, würde die Entwicklung und Herstellung von Nuklearwaffen sehr viel Mühe und Geld kosten, und die Ukraine kann sich solche Ausgaben gar nicht leisten. Es gibt kaum ein Land, das der Ukraine Geld für diese Zwecke bereitstellen würde. Pawel Solotarjow, stellvertretender Direktor des Institutes für die USA und Kanada, berichtet Folgendes:

„Der Westen versteht die ganze Absurdität dieser Erklärung, doch er wird Kiew nicht öffentlich zur Schau stellen. Die Reaktion auf die Erklärung des ukrainischen Verteidigungsministers wird zwar scharf sein, aber hinter den Kulissen erfolgen. Was die Absichten angeht, ist es gut, dass sie zum Ausdruck gekommen sind. Die ganze Welt muss das Ausmaß der Verantwortungslosigkeit der Kiewer Führung sehen. Es liegt klar auf der Hand, dass all dies gegen Russland gerichtet ist. Das ist aber sicherlich kein Teil einer gut geplanten staatlichen Politik. Ich glaube nicht, dass in der Ukraine jemals Nuklearwaffen entstehen werden.“

Die Erklärungen über Nuklearwaffen bringen die ukrainische Regierung nur in Verruf. Die Regierung sollte nicht nur Soldaten als Kanonenfutter missbrauchen, sondern auch Verhandlungen mit den Gegnern führen können.

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