Die Redaktion der STIMME RUSSLANDS hat sich mit dem Team von RIA Novosti vereinigt und gemeinsam ein modernes Markenzeichen des 21. Jahrhunderts – SPUTNIK – gegründet. Wir setzen unseren digitalen Informationsdienst fort und werden auch weiter den hohen journalistischen Standards folgen. Besuchen Sie unsere neue Webseite!
22 Oktober 2014, 20:01

Human Rights Watch: Ukraine begeht zum wiederholten Male im eigenen Land Völkerrechtsverstöße

Human Rights Watch: Ukraine begeht zum wiederholten Male im eigenen Land Völkerrechtsverstöße
Herunterladen

STIMME RUSSLANDS Schon im Juni diesen Jahres berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über Völkerrechtsverstöße des ukrainischen Militärs im eigenen Land. Damals setzte die Ukraine Grad-Raketenwerfer ein, diese gelten als nicht zielgenau und deswegen ist der Einsatz von den Mehrfachraketenwerfern in besiedelten Gebieten verboten. Nun berichtet Human Rights Watch erneut über den Einsatz von völkerrechtlich geächteten Waffen. Die Ukraine hat im Kampf um Donezk wiederholt die Streubomben eingesetzt. Diese gelten als als besonders heimtückisch. Wie in dieser Angelegenheit weiter verfahren werden sollte, darüber sprach Bolle Selke mit Wenzel Michalski, dem Geschäftsführer von Human Rights Watch Deutschland.

Human Right Watch meldete das in der Ukraine Streubomben eingesetzt worden sind, was genau haben Sie in der Ukraine gefunden? 

Unsere Waffenexperten haben Raketen und Bomben gefunden die Streubombenmunition sind, zum Teil unexplodierte, aber auch explodierte, und sie haben durch den Einfallwinkel nachweisen können, dass diese Bomben von der ukrainischen Seite aus abgefeuert worden sind.

Was genau ist denn das Problem bei Streubomben?

Streubomben sind dazu geeignet möglichst viele Menschen, möglichst viel Leben auszulöschen und dürfen deswegen nicht gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden, das ist völkerrechtlich geächtet. Die Streubomben öffnen sich und darin sind lauter kleine Bomben, die sich über ein weites Gebiet verteilen. Entweder explodieren sie, oder sie liegen noch als Blindgänger herum und schaden dann oft auch noch nach dem Angriff Menschen, die die kleinen Bomben finden und sie anfassen. Bauern auf dem Feld, oder Kinder die damit spielen verlieren dabei ihr Leben.

Eine Erklärung dafür, dass das ukrainische Militär diese Waffen im eigenen Land einsetzt haben Sie wahrscheinlich auch nicht, oder?

Nein, habe ich nicht, außer vielleicht die banale Tatsache, dass sie sie eingesetzt haben, weil sie das Zeug besitzen, deswegen verlangen wir auch, das in der Ukraine diese Streubomben verboten werden, dass die Ukraine also diese internationale Konvention auch unterschreibt und vertragsmäßig dann alle Streubomben vernichtet. Russland sollte das auch tun.

Wie schon gesagt, Länder wie die USA, China, Russland und auch die Ukraine haben das internationale Abkommen zum Verbot von Streubomben nicht unterzeichnet, könnte man Sie trotzdem dafür belangen?

Ja, es ist nach internationalem Recht, in dem Falle auch nach dem Kriegsrecht, verboten die Zivilbevölkerung so in Mitleidenschaft zu ziehen und man muss sogar noch untersuchen ob das nicht solche Ausmaße hat, dass es sogar ein Kriegsverbrechen sein könnte.

Abgesehen von dieser eben genannten Untersuchung, wie sollte laut Human Rights Watch jetzt weiter vorgegangen werden?

Die Länder die die Ukraine unterstützen, also zum Beispiel die Bundesrepublik sollten auf die Regierung einwirken, damit die Armee diese Bomben nicht mehr benutzt und damit dann das Land auch den internationalen Vertrag zum Verbot von Streubombenmunition unterschreibt und diese Waffen so ächtet, wie das eben international der Fall ist.

  •  
    teilen im: