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7 November 2014, 17:32

Georgien befindet sich an der Schwelle der Bürgerkonfrontation

Georgien befindet sich an der Schwelle der Bürgerkonfrontation

STIMME RUSSLANDS In Georgien begann eine große politische Krise, die von der Absetzung des Verteidigungsministers Iraklij Alassania hervorgerufen wurde. Das, was jetzt geschieht, reimt sich nach Ansicht von Experten in die Logik des Maidans ein und kann vollkommen in einen Bürgerkrieg hinüberwachsen. Der georgische Ministerpräsident Iraklij Garibaschwili entließ am Abend des 4. November Alassania wegen der „Politisierung“ der Untersuchung des Falls, der mit der Korruption im Verteidigungsministerium verbunden ist.

Alassania selbst bezeichnete das als „einen Angriff gegen die europäisch-atlantische Wahl Georgiens“ und rief prowestliche Politiker seines Staates auf sich zu vereinigen, „um prorussischen Kräften in der Regierung zu widerstehen“.

„Ich möchte unter Berücksichtigung der Ereignisse der letzten Woche, unter Berücksichtigung der Handlungen der Staatsanwaltschaft gegenüber Mitarbeitern unserer Behörde eindeutig erklären, dass es hier einen politischen Hintergrund gibt. Das verstärkt meine Befürchtungen, dass wir mit einem zielgerichteten Angriff auf das Verteidigungsministerium, das das Verbindungsglied Georgiens mit der NATO und der EU ist, zu tun haben.“

Die Partei von Alassania „Unser Georgien – Freie Demokraten“ verließ die Regierungskoalition „Georgischer Traum“. Die georgische Presse schreib, dass einige georgische Botschafter und der Vertreter Georgien in der Nato Lewan Dolidse als Zeichen der Unterstützung ihre Mandate niederlegten. Der Staatsminister für Fragen der europäischen und europäisch-atlantische Integration Alexi Petriaschwili und die Außenministerin Maja Pandshikidse, die der Meinung ist, dass es sich um die Gefahr der Änderung des politischen Kurses handelt, solidarisierten sich mit Alassania.

Der politische Kurs in Georgien rief im Westen Beunruhigung hervor, was vollkommen erklärbar ist: wenn nach den „freien Demokraten“ des ehemaligen Verteidigungsministers die Republikanische Partei, die man als das letzte Bollwerk des Westens im georgischen Parlament bezeichnet, die Regierungskoalition verlassen wird, dann kann man ernst über die Änderung des außenpolitischen Kurses des Staates sprechen. Experten sind nicht bereit detaillierte Prognosen zu stellen, aber sie nehmen an, dass die gegenwärtige Krise noch zu den Zeiten von Saakaschwili programmiert wurde. Diese Meinung vertritt zum Beispiel die ehemalige Vorsitzende des georgischen Parlaments, die Vorsitzende der Partei „Vereinte demokratische Bewegung“ Nino Burdshanadse.

„In Georgien ist eine sehr große politische Krise zu beobachten. Das ist nicht erstaunlich, wenn man berücksichtigt, dass Saakaschwili das Modell der parlamentarischen Republik akzeptierte, zu dem der Staat überhaupt nicht bereit ist. Dieses Modell schafft für Georgien große politische Probleme. Wir sehen jetzt, dass „Georgischer Traum“ die Mehrheit im Parlament verlor. Sie können ohne die Unterstützung keinen einzigen Beschluss fassen. In Georgien ist auch die Machtkrise zu beobachten. Der Verteidigungsminister erklärte, dass die Untersuchung der Korruptionsfälle die Idee der europäischen Integration des Staates torpediert. Ihm folgte sein ganzes Team. Es scheint mir, dass der Verteidigungsminister, der heute der Fahnenträger des proamerikanischen Kurses ist, beschlossen hat die Erfahrungen von Saakaschwili zu übernehmen und die antirussische Fahne zu hissen. Weil diese Fahne zur Besteigung des politischen Olympus beiträgt. Dort kann man die Menschen lange einschüchtern, indem man Russland dämonisiert, und mit der illusorischen Möglichkeit des Beitritts zur Nato und zur Europäischen Union verführen.“

Die ehemalige Parlamentsvorsitzende ist der Meinung, dass die Handlungen der Anhänger des abgesetzten Verteidigungsministers Iraklij Alassania der Vorbereitung auf den georgischen Maidan sehr ähneln. Die Partei von Saakaschwili arbeitet daran sehr lange. Der Staat steht nach Ansicht von Burdshanadse so oder so vor einer großen Gefahr. Wenn es den Behörden jetzt nicht gelingen wird, diese Krise zu beseitigen und wenn keine ernsten Schritte getan werden, dann steht Georgien eine sehr schwere Bürgerkonfrontation und das tragische Schicksal der Ukraine bevor.

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