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8 November 2014, 13:31

Kiew erschießt Kinder in Donezk

Kiew erschießt Kinder in Donezk

STIMME RUSSLANDS Russische Ermittler leiteten am 6. November ein Strafverfahren wegen des Artilleriebeschusses einer Schule in Donezk durch Militärangehörige und Kämpfer der Nationalgarde der Ukraine ein. Opfer dieses Beschusses wurden zwei Jugendliche, vier weitere erlitten Verletzungen. Am selben Tag waren bei einem Artilleriebeschuss am Stadtrand eine junge Mutter und ihre kleine Tochter ums Leben gekommen.

Am selben Tag kommentierte das Außenministerium Russlands die zynischen politischen Manöver Kiews. Darin hieß es, dass die Behörden der Ukraine gegen alle Prinzipien der Genfer Vereinbarungen verstoßen hätten. Statt einer realen Verfassungsreform und der Anbahnung eines Dialogs mit dem eigenen Volk führen sie irgendwelche dunklen Manöver durch. Statt den Frieden herzustellen, werden aktive Kampfhandlungen unter Einsatz schwerer Militärtechnik geführt, was zu Tausenden Menschenopfern und umfangreichen Zerstörungen führt.

Am 17. April dieses Jahres war beim Treffen der Außenminister Russlands, der USA, der Ukraine sowie der EU-Außenbeauftragten in Genf eine gemeinsame Erklärung verabschiedet worden. In ihr wurden konkrete Maßnahmen zur Deeskalation der Spannung in der Ukraine und zur Wiederherstellung der Sicherheit für alle Bürger verkündet.

Heute ist offensichtlich, dass die ukrainische Seite diese Vereinbarungen grob missachtet.

Präsident Poroschenko verkündete sogar eine neue Politik hinsichtlich der widerspenstigen Regionen. Insbesondere erklärte er den Verzicht auf das im Rahmen der Minsker Vereinbarungen verabschiedete Gesetz über den besonderen Status von Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk.

Die Aufhebung des besonderen Status des Donbass – das ist auch ein Verzicht auf den Dialog mit jenen, die die heutige Politik Kiews nicht teilen. Das sei ein Weg in eine Sackgasse, meint der ukrainische Politikwissenschaftler Alexander Bulawin und fährt fort:

„Man muss bedenken, dass dieser Erlass des Präsidenten in Wirklichkeit die Gebiete Donezk und Lugansk nach wie vor als eine Domäne der Ukraine mit Knechten betrachtet, die die Kommandos und Anweisungen aus Kiew erfüllen müssen.“

Außerdem hat die Kiewer Führung eine starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Landes für das Jahr 2015 beschlossen. Und zwar von den jetzt 1,02 Prozent bis auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das ist nicht gerade die beste Entscheidung angesichts des traurigen Zustands der Wirtschaft.

Um Noworossija zur Kapitulation zu nötigen, haben die Maidan-Politiker sogar den Beginn einer Wirtschaftsblockade des Donbass verkündet.

Die ukrainischen Behörden scheinen eine umfangreiche große Provokation vorzubereiten, meint Alexej Fenénko, Dozent an der Fakultät für Weltpolitik der Moskauer Lomonossow-Universität. Konkret sagte er Folgendes:

„Die Ukraine ist daran interessiert, dass die Selbstverteidigungskräfte das Regime der Waffenruhe verletzen. Und dann wird Kiew sie und Russland beschuldigen können. Und die Amerikaner starten dann eine weitere antirussische Kampagne in der Welt. Soviel ich weiß, will Biden am 22. November in die Ukraine kommen. Ich denke, man wird es zu seinem Besuch machen. Die Ukraine selbst wird kaum einen großen militärischen Konflikt beginnen. Aus einem einfachen Grund – sie besitzt gegenwärtig keine kampffähige Armee. Einen neuen Krieg zu beginnen, bedeutet, ihn garantiert zu verlieren.“

Die neuen Behörden der Republiken Donezk und Lugansk schlagen dagegen vor, eine neue Redaktion des Minsker Protokolls zur Herstellung des Friedens in der Ukraine auszuarbeiten. Das heißt, die einen suchen Frieden und Einvernehmen, die anderen aber klirren mit rostigen Waffen, sie töten Kinder, sie drohen mit einer Blockade und bereiten Provokationen vor. So stehen die Dinge, und dieser Unterschied ist wohl mehr als deutlich.

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