02:13 29 Juli 2016
Radio
Militär

Deutschland schließt sich Syrien-Erklärung von St. Petersburg an

Militär
Zum Kurzlink
Eingreifen in Syrien bahnt sich an (301)
0900

Deutschland hat sich nachträglich einer Erklärung zum Syrien-Konflikt angeschlossen, mit der sich zehn Staaten auf dem St. Petersburger G20-Gipfel hinter den Kurs von US-Präsident Barack Obama gestellt hatten.

Deutschland hat sich nachträglich einer Erklärung zum Syrien-Konflikt angeschlossen, mit der sich zehn Staaten auf dem St. Petersburger G20-Gipfel hinter den Kurs von US-Präsident Barack Obama gestellt hatten.

Das teilte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Samstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Bundeskanzlerin und er hätten beschlossen, die gemeinsame Erklärung zu unterstützen. Dies sei möglich geworden, weil sich die EU auf eine gemeinsame Position geeinigt habe, sagte Westerwelle. Am Freitag hatte Deutschland die Erklärung in St. Petersburg noch nicht unterschrieben.

Die EU-Außenminister machen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung verantwortlich. Alle derzeit verfügbaren Informationen wiesen auf die Verantwortung des Regimes hin, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Vilnius nach Beratungen der Minister. An der Diskussion hatte auch US-Außenminister John Kerry teilgenommen. Ashton sprach namens der EU-Außenminister von einem "ernsthaften Bruch des Völkerrechts, der eine angemessene Antwort erfordert".

Am Freitag hatten elf Länder der G20-Gruppe eine harte Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf den Kampfstoffeinsatz in Syrien gefordert. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung Australiens, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Japans, Kanadas, Saudi-Arabiens, Spaniens, Südkoreas, der Türkei und der USA hervor, die das Weiße Haus in Wortlaut veröffentlicht hat. Es gebe genug Beweise dafür, dass für die Giftgasattacke die syrische Regierung verantwortlich sei.

"Wir rufen zu einer harten internationalen Antwort auf…Sie würde ein klares Signal senden, dass derartige Gräueltaten nie wiederholt werden dürfen. Diejenigen, die diese Verbrechen begangen haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden", heißt es in der Erklärung.

Themen:
Eingreifen in Syrien bahnt sich an (301)
Top-Themen