15:21 01 Juli 2016
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Schweden: Flüchtlinge dürfen ohne Führerschein fahren

© REUTERS/ Fabian Bimmer
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Fahren ohne Führerschein? Kein Problem – während die Schweden Zehntausende Kronen Bußgeld dafür zahlen müssen, dürfen Migranten nun wohl ungehindert am Steuer sitzen. Ein Gericht hat einen Bosnier freigesprochen, nachdem dieser sich weigerte, eine Kopie seiner Fahrerlaubnis aus seinem Heimatland anzufordern, berichtet die Zeitung Fria Tider.

Nach Angaben örtlicher Medien wurde ein junger Mann aus Bosnien im September 2015 ohne Fahrerlaubnis in der schwedischen Stadt Karlskrona erwischt. Vor Gericht habe der Bosnier nun erklärt, dass er seinen Führerschein vor neun Monaten verloren habe, als er als Flüchtling in Schweden ankam.

Der Mann habe sich geweigert, eine Kopie des Dokuments aus Bosnien anzufordern – er hätte „Probleme“ in dem Land und könnte sich aus diesem Grund nicht damit befassen, berichtet Sverige Radio. Und das so lange, bis sich in Bosnien nicht alles „beruhigt“ hat. Zudem wäre es besser, betonte er, wenn er seinen Aufenthaltsort den bosnischen Behörden nicht preisgebe.

Inzwischen habe das Gericht entschieden, kein Strafverfahren gegen den Migranten einzuleiten – da nicht habe bewiesen werden können, dass er keinen bosnischen Führerschein besitze.

„Die Klägerseite konnte keinen Gegenbeweis  dafür erbringen. Somit erklärt das Gericht die Behauptung, dass der Beschuldigte  keinen Fahrausweis besitze für nicht bewiesen“, zitiert Fria Tider aus dem Gerichtsbeschluss.

Laut der Ermittlerin Helena Renberg gibt es bereits 30 solcher Fälle in Karlskrona, wobei die meisten Autofahrer nichtregistrierte Migranten sind.

Nach den schwedischen Gesetzen muss ein Asylsuchender, sobald er im Lang registriert wurde, für das Autofahren einen neuen Führerschein beantragen. Nach Angaben der Zeitung könnte dieser Prozess unter Umständen allerdings bis zu zweieinhalb Jahre dauern, wobei nichtregistrierte Migranten, wie im Fall mit dem Bosnier,  im Prinzip auch länger ohne Fahrerlaubnis ungehindert Auto fahren dürften.

„Wenn ein Mensch nicht beweisen kann, dass er einen Führerschein besitzt, dann sollte er vielleicht grundsätzlich auf das Autofahren verzichten? Wieso muss überhaupt irgendetwas bewiesen werden? Im Gesetz steht ganz klar, dass der Mensch dazu verpflichtet ist, eine Fahrerlaubnis vorzuweisen“, sagte der Verkehrspolizist Stefan Palm aus Bleckinge gegenüber Sveriges Radio.

Im Internet hat es ebenfalls Kritik gehagelt:

„Bedeutet das, dass jeder illegale Migrant jetzt ganz ruhig behaupten kann, dass er einen Führerschein aus einem andren Land besitzt, ihn aber, verdammt noch mal, verloren hat? Unglaublich!“, schrieb der User Osiris im schwedischen Forum Flashback.

„Ich gratuliere allen Schweden, die keinen Führerschein bekommen können. Meldet euch einfach irgendwo im Ausland an und kommt dann wider zurück – dann könnt ihr zumindest einige Jahre ohne Ausweis Auto fahren“, schrieb ein anderer.

„Es ist nicht neu, dass man eine Fahrerlaubnis auf Kosten der Steuerzahler bekommen kann. Aber dass man jetzt überhaupt ohne Fahrerlaubnis  auskommt, das ist noch ein Schritt weiter“, ärgert sich ein dritter User – einige schwedische Kommunen würden Führerscheine für Migranten angeblich aus Steuergeldern bezahlen.

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Tags:
Führerschein, Migranten, Schweden
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Alle Kommentare

  • chikota
    o.O
    ist dass das ende der liberalität? dumpfbacken wahnsinn?
    hilfe!
  • werner 945
    Toll ! Bald lass ich mir einen Bart wachsen und gehe als Flüchtling !
    Und das auf meine alten Tage !
  • Schweden hat´s geschafft - Schweden hat sich abgeschafft . Die Politiker dort sind noch dämlicher als unsere hier . Dazu passt auch ein Bericht im SCHWEIZ MAGAZIN in dieser Woche . Ein Artikel aus einer schwed. Zeitung - ´Snipertraining für Flüchtlinge ´ als Eingliederungshilfe .
  • chikotaAntwort anwerner 945(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
    werner 945, ist wohl das beste. einmal im monat eine europa tour und überall tantiemen abholen.
  • Hubertus
    Schweden ist genauso dumm wie Deutschland !
  • Konspirator
    nun, Schweden hat eben die gleichen liberalen Arschloch-Richter, wie Deutschland!

    Aber das überall so in Europa, wo sozialistische Parteibuch-Richter "Links" äähh Recht sprechen dürfen!
  • norbert_srb
    Ich halte es nicht mehr aus. Was kommt denn noch?
    Darf man denn alles Aushebeln, was bisher Recht und Gesetz war?
    Wenn das so weiter geht, dann hat Europa bald sein Existenzrecht verloren.
  • Hey Ihr Heulsusen Antwort annorbert_srb(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
    norbert_srb, europa schafft sich ab mein bester ! Lol lol lol
  • Reini
    In Schweden regiert doch wie ich zu wissen glaube keine Frau wie bei uns hier. Dieser Tipp die Migranten auf den Straßenverkehr loszulassen, kann doch nur von Mutti sein. Solch einen Quatsch würde doch kein Mann für Gut heißen.
  • Diese "Flüchtlinge" haben Zugänge, von denen ein eingesessener, ehrlicher Bürger nur träumen kann.
  • Thomas
    Nach Angaben der örtlichen Medien....

    Nach Schröders (SPD) völkerrechtswidrigen Balkankrieg, der erste der nach 1945, der vom deutschen Boden ausging, sind Bosnier Flüchtlinge in Schweden.
  • Hey Ihr Heulsusen Antwort anThomas(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
    Thomas, logisch sind doch moslems !
  • Nick
    Hey cool jetzt haben unsere Politiker wieder etwas was wir bei uns einführen können. Manchmal habe ich das Gefühl man lebt in einer Realsatire und die Leute die am wenigsten Brain haben, entscheiden..
  • lotharpetsch
    wenn das unsere Oberen erfahren ,wird das bei uns sofort umgesetzt .
  • Da fragt man sich woher die das Geld nehmen, um ein Auto zu kaufen, zu versichern und anzumelden? Wer garantiert nun dafür, dass der Flüchtling seinen Führerschein nicht in Bosnien auch schon bei der Polizei wegen verschiedener Verkehrsdelikte abgeben musste? Oder er besitzt überhaupt keinen! Das schwedische Gericht scheint von George Soros höchst persönlich bezahlt zu werden.
  • Hirnrissige "Recht"-Sprechung:
    "Inzwischen habe das Gericht entschieden, kein Strafverfahren gegen den Migranten einzuleiten – da nicht habe bewiesen werden können, dass er keinen bosnischen Führerschein besitze."

    Juristen als Vollidioten.

    Man muss niemandem beweisen, dass er oder sie über einen Führerschein verfügt. Man hat sich erst ans Steuer zu setzen, wenn man einen gültigen Führerschein vorweisen kann, so einfach ist das.

    Das Recht in der EU ist defacto suspendiert.

    Das einzige, was ich mich frage ist, ob nicht alles gezielt koordiniert wird, um die lokalen Bevölkerungen gegen die Flüchtlinge auszuspielen. Wenn die Bürger auf die Flüchtlinge und diese auf die Bürger losgehen, sind die Herrschaftsbanditen am Ziel ihrer Wünsche angekommen. Denn dann richtet der ganze Hass sich nicht gegen die, die uns den ganzen Wahnsinn eingebrockt haben.
  • Antwort anNick(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
    Nick,
    Das ist heute absolut sicher gestellt:
    Vollidioten an den Schalthebeln der Macht.
    Nur noch kranke Irre.
  • Ralf
    Ein Führerschein ist doch eigentlich der Nachweis, dass sich der Inhaber mit der Straßenverkehrsordnung so gut auskennt, dass er ohne Gefahr für sich und andere ein Kraftfahrzeug führen kann.
    Wenn er die mündliche Prüfung nochmal besteht, gitb es wohl keinen Zweifel, dass er einen Führerschein hatte. Wenn er dann noch eine halbe Stunde Unfallfrei durch Oslo kurvt, dann soll er doch die Papiere bekommen - oder warum nicht?
    Ich würde jedem Asylsuchenden diese Prüfung auferlegen, um festzustellen, ob er wirklich auch in europäischen Großstädten Auto fahren kann - oder bisher nur mit nem ISIS-Jeep durch die Wüste geschaukelt ist.
  • Antwort anwerner 945(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
    hi werner 945,

    ich hab das auchschonmal vorgeschlagen, ich werfe meinen Reispass weg (ist auch billiger als verlängern) und komm als Migrant wieder!
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