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Russland legitimiert Beziehungen zu Abchasien und Südossetien - "Kommersant"

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MOSKAU, 30. Oktober (RIA Novosti). Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat am gestrigen Mittwoch die Verträge mit Abchasien und Südossetien über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe einstimmig ratifiziert, schreibt die russische Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.

In Moskau, Suchumi und Zchinwali wird offen zugegeben, dass das die letzten Hindernisse für die Errichtung russischer Militärstützpunkte in beiden kaukasischen Republiken beseitigt. Nach Expertenmeinungen wird dies jedoch die Stabilität im Kaukasus nicht gerade festigen.

"Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit von Abchasien und Südossetien müssen wir in diesen Republiken je eine Brigade, das heißt etwa 3800 Militärangehörige der russischen Armee, stehen haben", sagte gestern Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin. In Südossetien könne ein russischer Militärstützpunkt in der Nähe von Zchinwali errichtet werden. In Abchasien sollen, wie dessen Außenminister Sergej Schamba sagte, russische Militärstützpunkte in Suchumi und Otschamtschira eingerichtet werden.

"Das werden Flottenstützpunkte sein, und von ihrem Aufbau wird ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit handeln", so Schamba. "Die Vorbereitung dieses Dokuments wurde aufgehalten, weil der Freundschaftsvertrag mit Russland noch nicht ratifiziert war. Jetzt wird sich die Arbeit beschleunigen, in erster Linie die mit den militärischen Verträgen."

Wie es aus dem russischen Außenministerium heißt, arbeitet Moskau parallel daran, die Liste der Staaten zu erweitern, die die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkennen. Vorläufig steht darauf neben Russland nur Nicaragua, wie jedoch ein russischer Diplomat der Zeitung sagte, "wird die Arbeit an dieser Richtung nicht eingestellt". Als einen potentiellen Kandidaten bezeichnete er das mit Russland befreundete Venezuela.

Die Anerkennung der Unabhängigkeit erleichtere die Beziehungen zwischen dem Anerkannten und dem Anerkennenden, hebe jedoch Fragen mit Ländern, die die Unabhängigkeit dieser Republiken nicht anerkennen, nicht auf, sagte der Jurist Aslan Abaschidse, Professor an der Staatlichen Hochschule für internationale Beziehungen (Moskau). "Abchasien und Südossetien, die sich von nun an als unabhängig betrachten, müssen erst eine eigene Staatsbürgerschaft und eigene Pässe einführen, aber ihre Bürger werden mit ihren Papieren nur in die Russische Föderation und nach Nicaragua reisen können", erläuterte er. "Um ungehindert durch die Welt zu reisen, werden sie von der Weltgemeinschaft anerkannte Pässe brauchen, zum Beispiel russische. Das bedeutet, dass die Einwohner dieser Republiken alle russische Bürger werden."

"Sowohl Tiflis als auch Moskau haben verloren", so Abaschidse. "Georgien hat an Territorium verloren und die Widersprüche mit Russland zugespitzt. Aber auch Moskau hat Verluste: Nach der erhaltenen Kontrolle über einen Teil Georgiens hat es möglicherweise dessen größeren Teil für immer verloren. Gewonnen hat dagegen eine dritte Kraft: die Nato und die USA. Nunmehr bekommt der Nordatlantikpakt automatisch die Möglichkeit, in Georgien Militärbasen aufzubauen. In Zukunft könnte sich das zu einer geopolitischen Konfrontation auswachsen."

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