09:50 29 Juli 2016
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EU-Außenministerin Ashton wird Kuba-Politik der EU revidieren

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Die Europäische Union hat ihre Außenministerin Catherine Ashton beauftragt, Möglichkeiten einer Normalisierung der Beziehungen zum Karibikstaat Kuba zu prüfen.

Die Europäische Union hat ihre Außenministerin Catherine Ashton beauftragt, Möglichkeiten einer Normalisierung der Beziehungen zum Karibikstaat Kuba zu prüfen.

Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Montag unter Berufung auf "diplomatische Quellen". Die Entscheidung sei von den Außenministern der 27 EU-Länder in Luxemburg getroffen worden. Demnach werde Ashton die 1996 auf Initiative des damaligen spanischen Regierungschefs Jose-Maria Aznar angenommene "Allgemeine Position" der EU zu Kuba revidieren.

Bislang wurde die Kooperation Europas mit Havanna von "politischen und demokratischen Veränderungen" auf Kuba abhängig gemacht. Havanna machte mehrmals darauf aufmerksam, dass diese Position der Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung im Wege steht und deshalb "annulliert" werden sollte.

Am 7. Juli hatten die kubanischen Behörden beschlossen, 52 Oppositionspolitiker aus der Haft zu entlassen, und ihnen die Ausreise genehmigt. Darüber informierte die katholische Kirche Kubas, die zwischen den Oppositionellen und den Behörden vermittelt. Im Oktober wurde beschlossen, noch fünf Oppositionelle auf freien Fuß zu setzen.

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