16:17 31 August 2016
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Medwedew: Russland kontert US-Raketenschirm mit neuen Kampfsystemen - Überblick

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US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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Angesichts der stockenden Verhandlungen über den US-Raketenschild für Europa hat der russische Präsident Dmitri Medwedew in einer Sondererklärung die Aufstellung neuer Kampfsysteme, darunter auch an der Ostsee, angekündigt sowie einen Ausstieg aus den Abrüstungsverträgen als möglich bezeichnet.

Angesichts der stockenden Verhandlungen über den US-Raketenschild für Europa hat der russische Präsident Dmitri Medwedew in einer Sondererklärung die Aufstellung neuer Kampfsysteme, darunter auch an der Ostsee, angekündigt sowie einen Ausstieg aus den Abrüstungsverträgen als möglich bezeichnet.

Im Westen und im Süden des Landes würden im Notfall modernste Waffen aufgestellt, die in der Lage seien, den europäischen Raketenschild zu zerstören, erklärte Medwedew am Mittwoch. Vor allem gehe es um die Stationierung von Raketensystemen des Typs Iskander in der Ostsee-Exklave Kaliningrad.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Darüber hinaus statte Russland alle neuen ballistischen Raketen, die die Strategischen Raketentruppen und die Marine in Dienst stellen, mit den modernsten Sprengköpfen aus, um den Raketenschirm durchbrechen zu können. Außerdem beauftragte Medwedew das Militär, weitere Maßnahmen zu konzipieren, um im Notfall die Informations- und Führungssysteme des europäischen Raketenschildes zerstören zu können.

Parallel dazu soll der Schutz der russischen Interkontinentalraketen und anderer Anlagen der strategischen Raketentruppen verstärkt werden. „Auf meinen Auftrag hin hat das Verteidigungsministerium Russlands unverzüglich in der Stadt Kaliningrad einen Raketenangriff-Frühwarnradar in Dienst zu stellen“, so Medwedew.

Abrüstung auf der Kippe

Wenn weiterhin keine Einigung mit den USA in Sachen Raketenabwehr erzielt wird, behält sich Russland laut Medwedew das Recht vor, auf weitere Schritte im Bereich der Abrüstung und der Rüstungskontrolle zu verzichten. Medwedew schloss nicht aus, dass Russland den Aufbau der Nato-Raketenabwehr in Europa als Grund für einen Ausstieg aus dem START-Vertrag nutzen könnte.

Tür für weitere Gespräche offen

Dabei betonte Medwedew, Russland wolle mit den USA und der Nato weiter verhandeln. „Wenn unsere Partner fair und verantwortungsbewusst vorgehen und auf unsere rechtmäßigen Sicherheitsinteressen Rücksicht nehmen, dann werden wir eine Einigung erzielen können - davon bin ich überzeugt“, so Medwedew. Anderenfalls müsste Russland „nach anderen Antworten suchen“.

Russland werde nicht an einem Raketenabwehrsystem mitbauen, das in sechs bis acht Jahren das Abschreckungspotential schwächen werde, betonte Medwedew. Gerade darauf sei das jetzige Raketenabwehrprogramm für Europa abgezielt, das immer schneller umgesetzt werde und immer weitere Staaten umfasse: Polen, Türkei, Rumänien, Spanien. „Uns stellt man vor die vollendeten Tatsachen.“

Dennoch lasse Russland die Tür für weitere Gespräche offen. „Wir stehen für einen Dialog offen. Wir erwarten, dass unsere westlichen Partnern vernünftig und konstruktiv handeln“, betonte Medwedew.

Russland und die Nato hatten sich bereist im November 2010 bei ihrem Gipfel in Lissabon darauf geeinigt, gemeinsam ein Raketenabwehrsystem für Europa aufzubauen. Doch die Verhandlungen über die Details kommen nur schleppend voran. Russlands wichtigste Forderung, zu garantieren, dass der Raketenschirm nicht gegen das russische Atompotenzial gerichtet ist, lehnt das Bündnis ab. Im Oktober konstatierte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin, dass die Raketenabwehr-Gespräche in einer Sackgasse steckten.

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