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20:16 01 März 2015
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Lawrow: Anerkennung der Opposition als legitime Macht in Syrien durch USA kontraproduktiv

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(aktualisiert 20:53 22.12.2014)
Unruhen in Syrien (3838)
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Die Anerkennung der Nationalen Koalition in Syrien als legitimes Machtgremium widerspricht laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Genfer Vereinbarungen und zeugt davon, dass Washington auf einen gewaltsamen Sieg dieser Koalition gesetzt hat.

Die Anerkennung der Nationalen Koalition in Syrien als legitimes Machtgremium widerspricht laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Genfer Vereinbarungen und zeugt davon, dass Washington auf einen gewaltsamen Sieg dieser Koalition gesetzt hat.

Die von US-Präsident Barack Obama verkündete Anerkennung „widerspricht den im Genfer Kommuniqué verankerten Vereinbarungen, die die Aufnahme eines gesamtsyrischen Dialogs zwischen den Vertretern der Regierung und der Opposition voraussetzen“, sagte Lawrow.

In diesem Zusammenhang verwies der Minister darauf, dass die Nationale Koalition ein Manifest gebilligt hatte, laut dem ihr Hauptziel im Sturz des Regimes und in einer Demontage von dessen Instituten besteht. Die Koalition habe nicht vorgehabt, einen Dialog mit der Regierung zu führen, so der russische Außenminister.

Danach gefragt, wie dies mit der Logik der Genfer Vereinbarungen im Einklang steht, „erwiderten unsere amerikanischen Kollegen, das Wichtigste sei, die Opposition zusammenzuschließen. Was ihre Plattform anbelangt, so lasse sich dies später korrigieren“, so Lawrow. „Allem Anschein nach haben sie beschlossen, die Plattform nicht zu korrigieren, wenn schon die Koalition als der einzige legitime Vertreter anerkannt worden ist. Anscheinend haben die USA beschlossen, alles auf einen gewaltsamen Sieg dieser Nationalen Koalition zu setzen.“

Diese Frage müsse allerdings noch präzisiert werden, fügte der Minister hinzu. „Bei unseren Konsultationen (vor drei Tagen in Genf, Anm. RIA) schien uns, dass die Amerikaner die Notwendigkeit der Schaffung von Bedingungen für die Herstellung eines gesamtsyrischen Dialogs einsehen, an dem auch die Regierung teilnehmen würde“.

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