10:44 24 Juli 2016
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Referendum in Donezk: Knapp 90 Prozent für Unabhängigkeit

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Referendum im Südosten der Ukraine (45)
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Beim Unabhängigkeitsreferendum im ostukrainischen Gebiet Donezk haben 89,7 Prozent der Teilnehmer am Sonntag für eine Unabhängigkeit von der Ukraine gestimmt. Das teilte der Chef der regionalen Wahlkommission, Roman Ljagin, am Montag, nach der Auszählung aller Stimmzettel mit.

Beim Unabhängigkeitsreferendum im ostukrainischen Gebiet Donezk haben 89,7 Prozent der Teilnehmer am Sonntag für eine Unabhängigkeit von der Ukraine gestimmt. Das teilte der Chef der regionalen Wahlkommission, Roman Ljagin, am Montag, nach der Auszählung aller Stimmzettel mit.

Nach seinen Worten stimmten 10,19 Prozent der Teilnehmer gegen eine staatliche Unabhängigkeit der „Donezker Volksrepublik“, weitere 0,74 Prozent der Stimmzettel wurden als ungültig eingestuft. Die Wahlbeteiligung habe bei rund 75 Prozent gelegen. Im benachbarten Gebiet Lugansk stimmten beim Referendum am 11. Mai 96,2 Prozent der Teilnehmer nach amtlichen Angaben für eine Abspaltung von der Ukraine. Auf dem Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk liegt die Steinkohleregion Donezbecken. Die beiden Regionen wollen die vorgezogene ukrainische Präsidentenwahl am 25. Mai ignorieren.

Der Anlass für ihre Unabhängigkeitsreferenden war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine neue, von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte. Von russischsprachigen Einwohnern dominierte Gebiete im Osten und Süden der Ukraine haben den Machtwechsel nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude und bauten Barrikaden. Daraufhin startete das Kiewer Regime in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee.

Westliche Staaten hatten die Entmachtung Janukowitschs anerkannt, obwohl dabei die von der ukrainischen Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit  im ukrainischen Parlament nicht erreicht worden war. Dagegen bezeichnet der Westen die Volksentscheide in den Gebieten Donezk und Lugansk als verfassungswidrig und illegal.

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