18:35 24 Juli 2016
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Donezker Volksrepublik bittet Russland um Angliederung - MEHR

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Referendum im Südosten der Ukraine (45)
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Das ostukrainische Gebiet Donezk hat am Montag seine Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt und Moskau um eine Aufnahme in die Russische Föderation gebeten. Bei einem Referendum am 11. Mai hatten 89,7 Prozent der Teilnehmer für eine unabhängige Donezker Volksrepublik gestimmt.

Das ostukrainische Gebiet Donezk hat am Montag seine Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt und Moskau um eine Aufnahme in die Russische Föderation gebeten. Bei einem Referendum am 11. Mai hatten 89,7 Prozent der Teilnehmer für eine unabhängige Donezker Volksrepublik gestimmt.

„Auf der Grundlage des Referendums vom 11. Mai 2014 und der Deklaration über die Souveränität erklären wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, dass die DVR ein souveräner Staat ist (...) Ausgehend von der Willenserklärung des Volkes der Donezker Volksrepublik und um der historischen Gerechtigkeit willen bitten wir die Russische Föderation, die Möglichkeit für einen Beitritt der Donezker Volksrepublik in die Russische Föderation zu prüfen", heißt es in einem Appell, den Denis Puschilin, Co-Vorsitzender der DVR-Regierung, am Montag verlas. 

Beim Unabhängigkeitsreferendum im Gebiet Donezk haben 89,7 Prozent der Teilnehmer nach amtlichen Angaben für eine Unabhängigkeit von Kiew gestimmt. Im benachbarten Gebiet Lugansk stimmten 96,2 Prozent der Teilnehmer nach amtlichen Angaben für eine Abspaltung von der Ukraine. Auf dem Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk liegt die Steinkohleregion Donezbecken.

Der Kreml teilte mit, dass Russland die Volksentscheide in Donezk und Lugansk respektiere. Moskau hoffe, dass die Referendumsergebnisse „auf zivilisiertem Weg“, ohne Gewalt und durch Verhandlungen zwischen Vertretern von Kiew, Donezk und Lugansk umgesetzt werden.

Der Anlass für ihre Referenden war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine neue, von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte. Von russischsprachigen Einwohnern dominierte Gebiete im Osten und Süden der Ukraine haben den Machtwechsel nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude und bauten Barrikaden. Daraufhin startete das Kiewer Regime in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee.

Westliche Staaten hatten die Entmachtung Janukowitschs anerkannt, obwohl dabei die von der ukrainischen Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit  im ukrainischen Parlament nicht erreicht worden war. Dagegen bezeichnet der Westen die Volksentscheide in den Gebieten Donezk und Lugansk als verfassungswidrig und illegal.

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