07:53 29 Juli 2016
Radio
Politik

Entwurf von Beschluss über Auflösung der KP der Ukraine im Parlament registriert

Politik
Zum Kurzlink
Regelung der Krise in der Ukraine (2377)
01300

Die Werchowna Rada der Ukraine hat am Freitag den Entwurf eines Beschlusses über die Auflösung der ukrainischen Kommunistischen Partei registriert. Das Dokument sei von zwei Abgeordneten der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko initiiert worden, teilte das Parlament auf seiner Internetseite mit.

Die Werchowna Rada der Ukraine hat am Freitag den Entwurf eines Beschlusses über die Auflösung der ukrainischen Kommunistischen Partei registriert. Das Dokument sei von zwei Abgeordneten der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko initiiert worden, teilte das Parlament auf seiner Internetseite mit.

Der Wortlaut des Entwurfs wurde aber nicht abgedruckt.

Am vergangenen Dienstag hatte Interimspräsident Alexander Turtschinow das Justizministerium ersucht, eine Beteiligung der Kommunistischen Partei an separatistischen Aktivitäten zu überprüfen und die KP im Notfall gerichtlich zu verbieten.

Themen:
Regelung der Krise in der Ukraine (2377)
Top-Themen