15:57 25 Juli 2016
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Moskau über Ischingers Aufrufe zur Verstärkung des Sondereinsatzes in Ostukraine empört

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Entwicklung in Ostukraine (2318)
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Moskau hat seine Empörung über die Aufrufe von Wolfgang Ischinger, OSZE-Beauftragter für nationalen Dialog in der Ukraine, bekundet, „die Antiterroroperation“ im Südosten der Ukraine zu intensiveren.

Moskau hat seine Empörung über die Aufrufe von Wolfgang Ischinger, OSZE-Beauftragter für nationalen Dialog in der Ukraine, bekundet, „die Antiterroroperation“ im Südosten der Ukraine zu intensiveren.

In einem Kommentar des russischen Außenministeriums heißt es am Samstag: „Befremdung rufen bei uns die jüngsten Äußerungen des deutschen Diplomaten Wolfgang Ischinger, der in Russland hohen Respekt genießt.“ „Die Aufrufe zu einer ‚Intensivierung der Antiterroroperation‘ sind einfach empörend. Derartige Thesen haben wir zwar öfters gehört, vorwiegend aber aus Kiew und Washington.“

Nicht einverstanden sei Moskau auch mit dem Vorschlag Ischingers, einen Abzug der OSZE-Beobachter aus der Ukraine zu erwägen. „Im Gegenteil: Gerade jetzt, unter den Bedingungen der zielgerichteten Verstärkung der Kiewer Strafexpedition im Osten des Landes wäre es prinzipiell wichtig, die Arbeit der internationalen Beobachter aktiver zu gestalten, deren Aufgabe darin besteht, alle Fakten und Vorfälle im Bereich der Sicherheit und der Menschenrechtsverletzungen unparteiisch zu registrieren und darüber zu berichten.“

„In dieser Hinsicht sollten die regionalen Gruppen der Mission ihre Kontakte mit Vertretern der Kräfte energischer herzustellen, die die Lage vor Ort wirklich kontrollieren, wie dies vom Mandat der Mission vorgesehen ist“, wird im Dokument betont.

Letzte Woche hatte Ischinger im Zusammenhang mit dem Verschwinden einer Gruppe von OSZE-Beobachtern in der Ukraine erklärt, die Mission könnte aus der Ukraine abgezogen werden, wenn die Gefahr für die Sicherheit der Beobachter weiter bestehen würde. Später hieß es in der Kiewer Vertretung der OSZE-Sondermission in der Ukraine, es gebe keine Pläne für einen Abzug der Beobachter, es handle sich nur um eine Umgruppierung der Mission. Am Samstag berichtete die Tageszeitung „Kommersant“, Ischinger verlasse seinen Posten.  

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