16:06 26 Juli 2016
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Poroschenko: Ukraine ratifiziert im September Assoziierungsabkommen mit EU

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Politik
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Kiew setzt EU-Assoziierungsverhandlungen aus (285)
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Die Ukraine wird im September das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren. Das kündigte Präsident Pjotr Poroschenko am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern der Batkiwschtschyna-Partei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko an.

Die Ukraine wird im September das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren. Das kündigte Präsident Pjotr Poroschenko am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern der Batkiwschtschyna-Partei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko an.

Die Batkiwschtschyna-Fraktion hatte Poroschenko aufgefordert, das bereits vor Monaten unterzeichnete Assoziierungsabkommen schnellstens im Parlament (Rada) zur Ratifizierung zu unterbreiten. „Laut Poroschenko wird das Abkommen im September ratifiziert“, teilte das Presseamt des ukrainischen Staatschefs am Mittwoch in Kiew mit.

Die von der ukrainischen Opposition gebildete Übergangsregierung hatte im März den politischen Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU unterschrieben. Der wirtschaftliche Teil, der den Wegfall der Zölle im Handel mit den EU-Ländern vorsieht, wurde am 27. Juni signiert. Die frühere ukrainische Regierung hatte im November den Assoziierungsprozess mit der Europäischen Union ausgesetzt. Zur Begründung hieß es, dass die Assoziierung der Ukraine bedeutende Wirtschaftsprobleme bringen würde. Vor allem drohte der Verlust der traditionellen Märkte wie des russischen. Daraufhin begannen in Kiew heftige Anti-Regierungs-Ausschreitungen, die im Februar mit einem Umsturz endeten.

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