08:38 24 August 2016
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Ukraine: Wirtschaftsminister tritt zurück

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Regelung der Krise in der Ukraine (2384)
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Der ukrainische Wirtschafts- und Handelsminister Pawel Scheremeta hat am Mittwochabend seinen Rücktritt eingereicht.

Der ukrainische Wirtschafts- und Handelsminister Pawel Scheremeta hat am Mittwochabend seinen Rücktritt eingereicht.

„Ich habe fast sechs Monate lang gegen das gestrige System und die Menschen von gestern anzukämpfen versucht“,  erklärte er am Donnerstag vor Journalisten. „Am Mittwoch wurden gleich mehrere rote Linien überschritten, die ich in keinem Leitungssystem sehen kann. Deshalb habe ich beschlossen, mich auf die Arbeit mit den Menschen und dem System von morgen zu konzentrieren.“

Den Anlass für den Rücktritt lieferte nach seinen Worten die Ernennung eines Handelsvertreters ohne Rücksprache mit ihm.

Scheremeta war im Februar zum Minister im Kabinett von Arseni Jazenjuk ernannt worden. Im Juli tauchten bereits Berichte über seinen Rücktritt auf, die der Minister damals dementierte. Laut dem ukrainischen Recht entscheidet das Parlament über die Absetzung und die Ernennung von Ministern. 

Die Ukraine steht am Rande eines Staatsbankrotts. Die Regierung hofft auf äußere Anleihen als ein Rettungsmittel. Kiew erhielt Anfang Mai die erste Tranche des 3,2-Milliarden-Dollar-Kredits des Internationalen Währungsfonds aus dem 17-Milliarden-Paket. 2014 will die Ukraine nach Angaben des Finanzministeriums 14 Milliarden Dollar an ausländischen Krediten bekommen.

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