11:10 23 Juli 2016
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Moskau: Keine Gas-Blockade geplant - „Jazenjuk desinformiert EU“

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Russisch-ukrainischer Gasstreit (229)
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Der russische Energieminister Alexander Nowak hat die Behauptung des ukrainischen Regierungschefs Arsenij Jazenjuk, Moskau wolle die Gaslieferungen in die EU einstellen, als „bewusste Desinformation“ zurückgewiesen.

Der russische Energieminister Alexander Nowak hat die Behauptung des ukrainischen Regierungschefs Arsenij Jazenjuk, Moskau wolle die Gaslieferungen in die EU einstellen, als „bewusste Desinformation“ zurückgewiesen.

Mit seiner „empörenden und absolut haltlosen“ Behauptung wolle Jazenjuk die europäischen Gasverbraucher „bewusst irreführen oder desinformieren“, kommentierte Nowak am Mittwoch in Moskau. Russland werde alles in seiner Kraft stehende tun, um die Verträge mit seinen europäischen Gaskunden zu erfüllen, und das unabhängig von der politischen Situation im Transitland Ukraine, versicherte der Minister. „Für die Erfüllung dieser Aufgabe sind wir zu einem offenen und konstruktiven Dialog mit allen interessierten Partnern, darunter auch mit Verantwortlichen aus der Ukraine bereit.“

Der ukrainische Premier Jazenjuk hatte am Mittwoch Russland unterstellt, „den Gastransit in die EU-Länder im Winter völlig einstellen zu wollen“. Diese Behauptung wurde von westlichen Medien sofort aufgegriffen. Einige von ihnen berichteten sogar, dass Russland Europa mit einer Gasblockade drohe.

Erst vor knapp drei Wochen hatte Jazenjuk selber gedroht, den Transit von russischem Gas durch ukrainische Pipelines in die EU komplett zu stoppen – als „Sanktion“ gegen Russland. Kurz danach stimmte das ukrainische Parlament einem Gas-Transitverbot zu. Die Ukraine selbst bekommt seit Juni kein Erdgas aus Russland mehr, weil sie und seit November keine Rechnungen bezahlt und Schulden in Höhe von 5,3 Milliarden US-Dollar angehäuft hatte. Die Reserve, die die Ukraine in ihren Untergrundspeichern hat, dürfte nach Angaben aus Kiew bis Dezember ausreichen. Russland befürchtet, dass die Ukraine danach mit dem Stehlen des für Westeuropa bestimmten Gases beginnt, wie dies bereits Anfang 2009 der Fall war.

Durch ukrainische Leitungen strömen rund 50 Prozent des Erdgases, das die EU von Russland kauft. Um die Abhängigkeit von dem instabilen Transitland zu verringern, hat der russische Staatskonzern Gazprom gemeinsam mit westeuropäischen Partnern die Ostsee-Pipeline Nord Stream direkt nach Deutschland gebaut und plant mit South Stream eine Direktleitung nach Südeuropa. Das South-Stream-Projekt ist in den vergangenen Monaten auf Widerstand der USA und der EU-Kommssion gestoßen

 

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