01:28 30 August 2016
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„Donezker Volksrepublik“ und Kiew einigen sich auf Grenzen

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Die international nicht anerkannte „Donezker Volksrepublik“ (DVR) hat sich mit der ukrainischen Regierung nach eigenen Angaben auf eine Grenzlinie geeinigt.

Die international nicht anerkannte „Donezker Volksrepublik“ (DVR) hat sich mit der ukrainischen Regierung nach eigenen Angaben auf eine Grenzlinie geeinigt.

„Wir haben mit Kiew ein Abkommen über die Abgrenzungslinie unterschrieben“, teilte DVR-Premierminister Alexander Sachartschenko am Freitag in Donezk mit. Ihm zufolge handelt es sich um die Rückzugslinie für den beiderseitigen Abzug von Panzern und Artillerie, der bereits am 19. September vereinbart worden war. Laut dem Abgrenzungsabkommen, das Sachartschenko zufolge am gestrigen Donnerstag unterschrieben wurde, muss sich die ukrainische Armee aus den Donezker Vororten Peski und Marjinka sowie aus der Ortschaft Perwomajskoje zurückziehen. Die Städte Mariupol, Slawjansk und Kramatorsk, die vor Beginn der Waffenruhe hart umkämpft waren, bleiben unter Kontrolle der ukrainischen Behörden.

Die Bevölkerung der ostukrainischen Kohlebergbauregionen Donezk und Lugansk hatte am 11. Mai bei einem Referendum nach Angaben der Organisatoren mehrheitlich für eine Abspaltung von der Ukraine gestimmt. Am Tag darauf erklärten die beiden Regionen ihre Unabhängigkeit und riefen „Volksrepubliken“ aus. Der Anlass für das Unabhängigkeitsreferendum war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.

Dagegen haben die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus. Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz von Panzern, Raketenwerfern, Hubschraubern und Flugzeugen. Die blutigen Gefechte zwischen Militär und Milizen dauerten bis Anfang September an und kosteten laut UN-Angaben mindestens 3600 Zivilisten das Leben.

Am 5. September einigten sich die ukrainische Regierung und die Führungen der abtrünnigen Regionen bei Friedensgesprächen in Minsk auf einen Waffenstillstand, Gefangenenaustausch und weitere Schritte zu einer friedlichen Konfliktlösung. In den Folgewochen wurden die Kämpfe an den meisten Frontabschnitten eingestellt. Die Industriemetropole Donezk ist jedoch weiter umkämpft. Fast täglich wird von neuen Todesopfern berichtet.

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