11:40 25 August 2016
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OSZE: Ukrainisches Militär hauptsächlich für Verletzung der Waffenruhe verantwortlich

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Die Waffenruhe in der Ostukraine wird nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hauptsächlich vom ukrainischen Militär verletzt.

Die Waffenruhe in der Ostukraine wird nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hauptsächlich vom ukrainischen Militär verletzt.

Zu diesem Schluss kam die OSZE nach einem Treffen mit Vertretern des Gemeinsamen Kontroll- und Koordinierungszentrums, dem russische und ukrainische Soldaten sowie Vertreter der von Kiew abtrünnigen „Volksrepubliken“  Donezk und Lugansk (DVR bzw. LVR) angehören. „Vertreter des Gemeinsamen Kontroll- und Koordinierungszentrums haben 75 Verstöße gegen die Waffenruhe gemeldet“, teilte die OSZE-Mission in der Ukraine in ihrem Bericht vom  20. Oktober mit.  „15 Verstöße konnten nachgewiesen werden. Die DVR und LVR sind für zwei von ihnen verantwortlich, das ukrainische Militär für 13“.

Das Gemeinsame Kontroll- und Koordinierungszentrum der OSZE, der Ukraine, Russlands und der abtrünnigen Regionen war ins Leben gerufen worden, um die Beendigung der Kämpfe im Osten der Ukraine zu koordinieren.

Die Gefechte zwischen Militär und bewaffneten Regierungsgegnern in der Ost-Ukraine hatten im April begonnen: Die ukrainische Übergangsregierung hatte Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen die östlichen Industriegebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistisch geprägten Februar-Umsturz nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Am 5. September einigten sich die ukrainische Regierung und die Führungen der abtrünnigen Regionen unter Vermittlung Russlands auf einen Waffenstillstand, Gefangenenaustausch und weitere Schritte zu einer friedlichen Konfliktlösung. In den Folgewochen wurden die Kämpfe an den meisten Frontabschnitten eingestellt. Dennoch kommt es immer wieder zu Gefechten. Insbesondere der Flughafen der Industriemetropole Donezk ist hart umkämpft. Laut UN-Angaben hat der ukrainische Militäreinsatz bereits mindestens 3700 Zivilisten das Leben gekostet.

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