08:21 27 August 2016
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Wahlen in Donezk (Archivfoto)

OSZE-Vertreter besichtigen Wahllokale in Donezk

© REUTERS/ Maxim Zmeyev
Politik
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Wahlen im Donbass (64)
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Einen Tag vor den angekündigten Wahlen in der international nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ im Osten der Ukraine haben Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahllokale in Donezk besichtigt.

Einen Tag vor den angekündigten Wahlen in der international nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ im Osten der Ukraine haben Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahllokale in Donezk besichtigt.

Wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet, besuchten Vertreter der OSZE-Mission unter anderem einen in der Schule Nummer 1 eingerichteten Wahlraum und beschauten Stimmkabinen.

Der OSZE-Präsident Didier Burkhalter hat die geplanten Wahlen in den selbst ernannten Volksrepubliken Donzek und Lugansk als Verstoß gegen den vereinbarten Friedensplan kritisiert. Die im September in Minsk abgeschlossene Vereinbarung sähe in Teilen der Gebiete Donezk und Lugansk Lokalwahlen nach ukrainischem Recht vor, ließ sich Burkhalter in einer OSZE-Mitteilung vom Freitagabend zitieren.

Die Einwohner der nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ (DVR) und „Lugansker Volksrepublik“ (LVR) sind am 2. November zu den Urnen gerufen, um ihre Republikleiter und Volksversammlungen zu wählen. Diese Industrie-Regionen hatten nach dem nationalistisch geprägten Februar-Umsturz in Kiew unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen, woraufhin die ukrainische Regierung im April Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen sie schickte. Bei schweren Gefechten, die bis Anfang September andauerten, wurden nach den jüngsten UN-Angaben mehr als 4000 Zivilisten getötet. Die Regierung in Kiew bezeichnet die geplanten Wahlen in DVR und LVR als nicht legitim.

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