17:03 23 Juli 2016
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Nach US-Spähaffäre: EU plant eigenen Geheimdienst

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Die EU-Kommission und die EU-Beauftragte für Außen – und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, wollen einen eigenen Geheimdienst ins Leben rufen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Die EU-Kommission und die EU-Beauftragte für Außen – und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, wollen einen eigenen Geheimdienst ins Leben rufen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Die Enthüllungen des US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden haben den Europäern vor Augen geführt, wie ungeschützt ihre Daten sind. Deshalb will Brüssel jetzt offenbar die Pläne zur Gründung eines eigenen Geheimdienstes forcieren.

Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Polen unterstützen dieses Vorhaben. Großbritannien sperrt sich bislang dagegen, ebenso wie gegen die Einrichtung eines Lagezentrums für gemeinsame Militäreinsätze in Brüssel. Diese Pläne sollen im Dezember beim EU-Gipfel erörtert werden.

Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche einen Bericht über eine effizientere Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgelegt. Im Gegensatz zu den weltweit steigenden Rüstungsetats sinken die Ausgaben für Militär und Sicherheit in Europa, weshalb die Anstrengungen der EU-Mitgliedsstaaten gebündelt werden sollen.

Laut Ashton muss die EU ihre Interessen in der Welt sichern. Wie EU-Kommissionschef José Manuel Barroso betonte, widerspricht das engere Zusammenwirken der Europäer nicht dem  transatlantischen Verhältnis, sondern ergänzt es.

Der russische Sicherheitsexperte Dmitri Danilow äußerte sich skeptisch zu dem geplanten Geheimdienst der Europäer. Es gebe einige Gründe, die der Umsetzung dieses EU-Projektes im Wege stehen. Es werde sich schwierig gestalten, 28 Staaten beim Austausch von Geheiminformationen unter einen Hut zu bringen. Auch die gemeinsame Entwicklung von Drohnen sei nicht einfach, weil die EU-Staaten in punkto Finanzierung und Know-how zu unterschiedlich sind.

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