08:25 26 Juli 2016
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Nach Krim-Referendum: Auch Transnistrien will Russland beitreten

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Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (415)
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Die abtrünnige moldauische Republik Transnistrien will sich Russland anschließen, schreibt die Zeitung "Wedomosti" am Dienstag.

Die abtrünnige moldauische Republik Transnistrien will sich Russland anschließen, schreibt die Zeitung "Wedomosti" am Dienstag.

Der Vorsitzende des transnistrischen Obersten Rats (Parlament), Michail Burla, hat ein entsprechendes Schreiben an den Vorsitzenden der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Sergej Naryschkin, geschickt.

Damit reagierte Tiraspol auf den von der russischen Partei Gerechtes Russland initiierten Gesetzentwurf über eine erleichterte Aufnahme neuer Territorien. Laut dem Gesetzentwurf können andere sich für unabhängig erklärte Regionen ohne Zustimmung der Zentralregierung des jeweiligen Landes angegliedert werden, falls dort keine „effiziente und legitime Regierung“ an der Macht ist  und die Einwohner dieser Territorien bei einem Referendum dafür gestimmt haben bzw. die Behörden der jeweiligen Region sich mit einem entsprechenden Appell an Moskau gewandt haben.

Dieser Gesetzentwurf ermögliche den Beitritt der Krim, aber nicht Transnistriens zu Russland, räumte der transnistrische Parlamentschef Burla ein. Die moldauische Regierung sei legitim gewählt worden. Außerdem müsste Transnistrien eine Volksabstimmung nach moldauischem Recht organisieren, während die abtrünnige Teilrepublik ihre eigenen Gesetze hat.

2006 hatten 97,2 Prozent der Einwohner Transnistriens für einen Beitritt zu Russland gestimmt (auf der Krim liegt diese Zahl lauf vorläufigen Angaben bei 96,77 Prozent), erinnerte Burla. Ihm zufolge wurde derweil ein Gesetz über die Anerkennung der russischen Gesetze in Ergänzung zu den transnistrischen verabschiedet. Russisch wurde als Staatssprache anerkannt. In der Region leben 200 000 russische Staatsbürger. Die „äußerst schwierige Lage“ könnte sich weiter verschlechtern, sollte Moldawien, das ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet habe, zusätzliche Wirtschaftseinschränkungen für Transnistrien einführen, warnte Burla.

Gerechtes Russland hat den Gesetzentwurf mittlerweile zurückgezogen, „um die schnelle Aufnahme der Krim nicht zu behindern, die nach einem anderen Schema verläuft“, betonte der Vize-Fraktionschef Michail Jemeljanow. Das Dokument werde demnächst nachgebessert und erneut der Duma vorgelegt, damit auch andere Territorien Russland beitreten können. Der Verfassungsausschuss der Duma konzentriere sich vorerst voll auf die Krim, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Wladimir Pligin.

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