05:32 01 Juni 2016
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Migranten in Frankreich

Wer schickt Flüchtlinge nach Europa und wozu?

© REUTERS/ Pascal Rossignol
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Rossijskaja Gaseta
Migrationsproblem in Europa (891)
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Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann hat angekündigt, dass sein Land die Schengen-Regeln temporär außer Kraft setzt, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.

„Wir handeln in engster Abstimmung mit den Deutschen – und werden nun ebenso wie Deutschland verstärkt unsere Grenze kontrollieren und Rückführungen der Flüchtlinge durchführen“, so Faymann.

Mitte Januar stellte sich heraus, dass deutsche Grenzsoldaten jeden Tag rund 200 Migranten nach Österreich zurückschicken, die laut Berlin kein Recht haben, sich in der EU aufzuhalten. Jetzt will Wien diese Menschen in die Länder zurückschicken, aus denen sie nach Österreich kamen.

Trotz der von Europa getroffenen Maßnahmen zum Abbau des Flüchtlingsstroms geht der nicht zurück. Doch Menschenrechtler nutzen jeden Anlass, um die EU-Länder daran zu hindern, sich vor dem unkontrollierbaren Migrantenstrom zu schützen. Die dänischen Behörden wurden heftig kritisiert, weil sie versucht hatten, den einreisenden Flüchtlingen Geld zu entnehmen, wenn der Betrag mehr als 10.000 Kronen ausmacht, sowie Gold, Uhren und andere Wertsachen, um ihren Aufenthalt in Dänemark zu finanzieren. Die UN-Flüchtlingsbehörde forderte Kopenhagen auf, diese Regeln zu ändern.

Nicht klar ist ebenfalls, ob die Schweiz, die den Weg Dänemarks gewählt hat, es schafft, sich vor Flüchtlingen zu schützen. So wurden Asylbewerber aufgefordert, alle Wertsachen und Geldmittel in Höhe von mehr als 1.000 Franken abzugeben. Zudem sollen Personen, die den Status eines Flüchtlings und einen Job bekommen, zehn Prozent ihres Gehalts in die Staatskasse zahlen, bis 15.000 Franken für ihren Aufenthalt zurückgezahlt werden. Doch diese Maßnahmen werden kaum vollständig umgesetzt. Die meisten Migranten beeilen sich nicht, sich in die europäische Gesellschaft zu integrieren und nach einem legalen Job zu suchen. Sie rechnen eher mit Sozialhilfen.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schlug eine zusätzliche EU-weite Benzinsteuer vor, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Dieses Geld sollte in die Sicherung der EU-Außengrenzen fließen.

Es gibt keine eindeutige Antwort auf die Frage, warum die Flüchtlinge nach Europa kommen. Sie begeben sich in europäische Länder, die ihnen nach Mentalität, Werten, kulturellen Normen und Sprache fremd sind, während es viele muslimische Länder gibt, wo diese Probleme nicht entstehen würden. Doch die reichen arabischen Länder beschließen strenge Migrationsgesetze und lenken die Flüchtlingsströme nach Europa. Nach Angaben der UN-Flüchtlingsagentur haben Schmuggler, die Migranten illegal nach Europa bringen, im vergangenen Jahr drei bis sechs Milliarden US-Dollar verdient.

„Vor dem Hintergrund der Terroranschläge und anderer Gewaltaktionen in ganz Europa sind die Behörden vor allem darüber beunruhigt, wie man Vorwürfe an alle Ausländer wegen der verbrecherischen Verhaltens einiger von ihnen vermeiden kann“, schreibt die Schweizer Zeitung „Le Temps“. Doch neben der in fast allen europäischen Medien herrschenden Zensur, bei der Verbrechen von Flüchtlingen absichtlich verschwiegen werden, wurde ein weiteres Thema tabuisiert – die Fähigkeit der Migranten, Toleranz gegenüber den europäischen Werte zu zeigen. Das löst große Zweifel aus. Falls man vermutet, dass die Situation mit den Migranten Teil einer gut durchdachten geopolitischen Operation war, so ist sie natürlich auf die Zerstörung der europäischen Werte und Traditionen gerichtet. Unabhängig davon, wie viel Milliarden Europa für die Aufnahme der Flüchtlinge ausgibt, wird dieses Geld weder etwas an deren Weltanschauung noch deren Toleranz ändern.

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Terroranschlag, Migranten, EU, Wolfgang Schäuble, Werner Faymann, Österreich, Deutschland
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