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    Proteste gegen TTIP in Berlin, 9. Oktober 2015

    Gabriel zu TTIP: „Verhandlungen mit den USA de facto gescheitert“

    © AP Photo / Axel Schmidt
    Аusland
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    Das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA ist laut Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gescheitert. Der stellvertretende Bundeskanzler äußerte sich dazu in einem Interview mit dem ZDF.

    „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, so Gabriel.

    Dabei verteidigte der Minister das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada, Ceta. Ihm zufolge wird es oft mit TTIP verwechselt.

    Am 17. September sollen in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen CETA und TTIP stattfinden.

    Die Europäische Union verhandelt seit Juli 2013 über das TTIP-Abkommen. Es geht dabei um die weltweit größte Zone für zollfreien Handel mit einem Verbrauchermarkt mit 820 Millionen Menschen. Dem Projekt werden sich voraussichtlich Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen, Island sowie EU-Mitgliedskandidaten anschließen.

    Die jetzige US-Administration gab bereits zu verstehen, dass sie alles daran setzen werde, die TTIP-Verhandlungen bis zum Ablauf ihrer aktuellen Amtszeit im November abzuschließen. Nach Expertenschätzungen sind die mit TTIP verknüpften Befürchtungen eine der Ursachen für die Volksabstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU.

    Laut TTIP-Gegnern widerspiegelt das Abkommen nur die Interessen der transnationalen Unternehmen, die um einen Abbau der Kontrolle und eine Schwächung der Regelungsmaßnamen in Europa kämpfen.

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    Tags:
    TTIP, Sigmar Gabriel, USA, Deutschland