00:07 11 August 2020
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    Der Ministerpräsident Nordmazedoniens, Zoran Zaev, ist gemäß einer früheren Ankündigung am Freitag zurückgetreten. Der Präsident des nordmazedonischen Parlaments, Talat Xhaferi, erkannte den Rücktritt an.

    Mit der Maßnahme machte der am 31. Mai 2017 als Regierungschef gewählte sozialdemokratische Politiker den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen frei. Die Volksvertretung sollte im Laufe des Freitags eine Übergangsregierung wählen.

    Der bisherige sozialdemokratische Innenminister Oliver Spasovski soll die provisorische Regierung führen. Sie soll Politiker der rechten Opposition mit einschließen und das Land bis zur Regierungsneubildung nach den geplanten Parlamentswahlen am 12. April regieren.

    EU gibt kein grünes Licht für Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien

    Zaev hatte seinen Rücktritt im vergangenen Oktober angekündigt. Seine Regierung war damals in eine Krise gestürzt, nachdem der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs, anders als versprochen, kein grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien gegeben hatte. Frankreich, unterstützt von Dänemark und den Niederlanden, soll diese Verhandlungen entschieden abgelehnt haben.

    Ursprünglich waren die Parlamentswahlen im Balkanland für Ende 2020 anberaumt. Wegen der Verschiebung des Beginns der Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft schlug Zaev jedoch vor, die Möglichkeit von vorgezogenen Wahlen in Betracht zu ziehen. So könnten die Bürger ihr Vertrauen gegenüber der Regierung bestätigen.

    Der Rücktritt des nordmazedonischen Ministerpräsidenten erfolgte im Einklang mit einer Vereinbarung aus dem Jahr 2016. Die Vereinbarung von Przino – benannt nach einem Vorort von Skopje – sieht vor, dass die jeweilige Opposition den Innenminister stellt. Dies soll Wahlbetrug durch die jeweilige Regierung verhindern helfen.

    Beilegung des Namensstreits

    Zaev unterzeichnete im Juli 2018 am Prespasee ein Abkommen mit Athen zur Namensänderung der ehemaligen jugoslawischen Republik und legte den Namensstreit mit Griechenland bei, der fast drei Jahrzehnte lang die Annäherung des Balkanlandes an die EU blockiert hatte.

    Griechenland hatte den Landesnamen Mazedonien nicht akzeptiert, weil eine eigene Region im Norden des Landes auch so heißt. Im Februar des Vorjahres setzte die Zaev-Regierung gegen massiven Widerstand der rechten und nationalistischen Opposition durch, dass das Land in Nordmazedonien umbenannt wurde.

    mo/mt/dpa

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    Zoran Zaev, Nordmazedonien