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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (68)
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    Die Ermordung des Kommandeurs der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, durch die USA im Irak hat zu einer massiven Eskalation in der Region geführt. Das irakische Parlament nahm nun auf einer Sondersitzung eine Resolution an, die die USA sowie andere ausländische Truppen offiziell zum Abzug aus dem Land auffordert.

    Die Sondersitzung über den US-Angriff auf Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis begann am Sonntag unter Teilnahme von Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi und wurde emotianal geführt.

    Mahdi argumentierte bei der Sitzung, dass ein Ende der Präsenz ausländischer Truppen im Irak das Beste sei, auch wenn dies zu internen und externen Spannungen führen könnte.

    Zudem sei ein Ende des Einsatzes ausländischer Truppen im Irak sowohl im Interesse des Iraks als auch der USA.

    Die gezielte Tötung von Soleimani durch das US-Militär nannte Mahdi im Parlament einen „politischen Mord”.

    Ausgehend von dieser Argumentation empfahl der irakische Ministerpräsident dem Parlament „Sofortmaßnahmen”, die zur Beendigung der Präsenz ausländischer Truppen im Irak führen.

    Resolution angenommen

    Bei der entsprechenden Abstimmung beschloss das irakische Parlament die Aufkündigung des Abkommens mit der US-Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen den IS* und stimmte für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak.

    Die Resolution fordert die Regierung des Landes auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Präsenz aller ausländischen Truppen im Irak zu beenden. Demnach dürften ausländische Soldaten irakisches „Land, Luft und Gewässer unter keinen Umständen” nutzen.

    Des weiteren solle die irakische Regierung gewährleisten, dass das Land wieder das volle Gewaltmonopol besitzt.

    Der Einsatz der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Land müsse beendet werden. 

    Im Gegensatz zu Gesetzen sind die Resolutionen des Parlaments für die Regierung eigentlich nicht bindend, da der irakische Premierminister aber selbst das Parlament zu dieser Resolution gedrängt hatte, dürfte sie von der Regierung des Landes auch befolgt werden.

    USA stoppen Missionen im Irak

    Kurz zuvor hatte die US-geführte Koalition im Kampf gegen den IS bereits ihre Ausbildung und Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte ausgesetzt. Als Grund nannte sie in einer Erklärung die anhaltenden Raketenangriffe auf Stützpunkte ihrer Truppen.

    Erste Priorität sei der Schutz der Soldaten der Koalition, so die Erklärung.

    Massive Eskalation in Nahost

    Zuvor hatte es eine massive Eskalation der Lage in Nahost gegeben. Die USA töteten bei einem Raketenangriff nahe dem Flughafen von Bagdad den iranischen General und Kommandeur der Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani.

    Der Angriff ist auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump ausgeführt worden. Das US-Verteidigungsministerium bezeichnete die Attacke als „Verteidigungsmaßnahmen“ zum Schutz des US-Personals im Irak.

    Daraufhin drohten verschiedene iranische und schiitische Vertreter den USA mit schwerer Vergeltung und erwähnten unter anderem, dass 35 US-Stellungen in der Region bereits im Visier seien.

    Trump drehte die Eskalationsspirale daraufhin weiter und erklärte in seinem Twitter, dass er bereit sei, „schnelle und starke“ Militärschläge gegen 52 Objekte im Iran auszuführen, falls Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen von den iranischen Revolutionsgarden angegriffen werden sollten.

    ​Am Samstag kam es zudem zu mehreren Raketenangriffen auf US-Einrichtungen im Irak. Dabei waren die irakische Basis Balad, wo US-Soldaten stationiert sind, sowie anscheinend die US-Botschaft in Bagdad im Visier.

    *IS („Islamischer Staat”) – Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten.

    ng/mt/Reuters/sna

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    Resolution, Truppenabzug, Abzug, Irak, Iran, Ghassem Soleimani, Qassem Soleimani