18:30 19 Februar 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seinen Friedensplan für Nahost vorgestellt. Eines der zentralen Ziele soll die Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes sein. Unter anderem soll ein palästinensischer Staat mit der Hauptstadt in Ostjerusalem entstehen.

    Im Kern der Botschaft von Trump steht die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina.

    Demnach soll neben dem jüdischen Staat auch ein palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt entstehen. Dort solle für die Palästinenser auch eine US-Botschaft entstehen.

    Zugleich solle Jerusalem „ungeteilt” bleiben, erklärte Trump bei einer lang erwarteten Pressekonferenz.

    Darüber hinaus muss Israel dem Einfrieren des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten für vier Jahre zustimmen.

    Israel soll den grundlegenden Bedingungen des Plans bereits zugestimmt haben. Laut Trump wird der Deal dabei „keinerlei Gefahren” für die Sicherheit des Staates Israel bringen.

    Trump lobt seinen Deal

    Mit der Anerkennung des Deals habe Israel „einen großen Schritt” in Richtung Frieden getan, so der US-Präsident.

    Israelische Armee
    © Sputnik / Presseamt der israelischen Armee

    Trump erklärte zudem, dass er an Palästinenserchef Mahmud Abbas seine Ausführungen zum „Jahrhundertdeal” bereits geschickt habe. Einer der Anreize für die Palästinenser, den Deal zu akzeptieren, soll dabei sein, dass sie dadurch ihr Territorium „verdoppeln” können.

    Er nannte den Deal zugleich eine „historische Möglichkeit” für die Palästinenser, endlich ihren eigenen Staat aufbauen zu können.

    Mehr noch: Laut Trump könnte dies die letzte Chance dafür sein.

    Bereits zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass er der Öffentlichkeit am Dienstag den sogenannten „Deal of the Century” zu einer palästinensisch-israelischen Einigung vorstellen wird. Es sei ein „langer und schwieriger Prozess” gewesen, den Plan auszuarbeiten, sagte Trump. Dessen Ausarbeitung hatte sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner geleitet.

    Bei der Vorstellung war auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu anwesend. Dieser bezeichnete Trumps Deal als „historischen Tag”, wie etwa der Tag im Jahr 1948, als US-Präsident Harry S. Truman Israel als Staat anerkannt hatte. Netanjahu erklärte, dass im Zuge der Umsetzung des Deals niemand „aus seinen Häusern vertrieben” werde. Israel unterstütze dabei den friedlichen Weg.

    Reaktion der Palästinenser

    Noch vor der Pressekonferenz hatte allerdings die Palästinenserführung die teilweise durchgesickerten Pläne als Verstoß gegen Uno-Resolutionen und geltendes Völkerrecht zurückgewiesen. Sie wirft Trump vor, in dem Konflikt einseitig Partei für Israel zu ergreifen, und hat auch deshalb die Zusammenarbeit am Deal boykottiert.

    Die Palästinenser riefen nach der Veröffentlichung des Plans zu einem „Tag des Zorns” auf.

    ng/mt/Reuters/sna

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    Tags:
    Plan, Donald Trump, Israel, Palästinenser, Palästina