01:03 28 Februar 2020
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    Die nordirische Europa-Abgeordnete Martina Anderson hat gegenüber der DPA möglichst bald ein Referendum über die Wiedervereinigung Nordirlands mit der Republik Irland im Süden gefordert.

    Aus der Sicht der Politikerin von der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein ergibt sich die Zweckmäßigkeit der Volksabstimmung daraus, dass die Mehrheit der Nordiren beim Brexit-Referendum 2016 gegen einen Austritt aus der EU gestimmt hätte, der nun aber dennoch vollzogen werde.

    Nach dem Brexit werde Nordirland „in bestimmten Bereichen allmählich von den EU-Regeln abweichen“.

    „Je weiter diese Abweichung vorangeschritten ist, desto schwieriger wird es, den Norden nach einer Wiedervereinigung wieder in die EU zu integrieren“, so Anderson.

    Ein Referendum über die Wiedervereinigung müsse deshalb möglichst bald kommen. In jedem Fall müsse es vor der nächsten Europawahl 2024 stattfinden.

    Irland

    Irland ist seit 1921 geteilt. Damals erkämpften sich die Iren Autonomie, die sie später zur vollständigen Unabhängigkeit von Großbritannien ausbauten. Dies galt aber nur für etwa fünf Sechstel der Insel: Der Norden, damals die mit Abstand reichste Region und die einzige mit einer protestantischen Mehrheit, blieb Teil des Vereinigten Königreichs.

    Der Weg zum Brexit

    Die britische Königin Elisabeth II. hatte am 23. Januar das britische Ratifizierungsgesetz zum Brexit-Abkommen gebilligt. Formell tritt das Land am kommenden Wochenende aus der Europäischen Union aus. Dann beginnt die Übergangsphase – in dieser ist Großbritannien zwar nicht mehr in der EU, wendet aber noch deren Regeln an.

    Der britische Premierminister Boris Johnson will mit der EU bis Ende 2020 die künftigen Beziehungen klären, also unter anderem ein Freihandelsabkommen abschließen. Eine Verlängerung der Übergangsphase hat er ausgeschlossen.

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichneten am 24. Januar das Abkommen über den Austritt Großbritanniens aus der EU.

    Irische Grenze nach Brexit

    Die Gestaltung der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland war Hauptstreitpunkt in den Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens. Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich stellten im Rahmen der Austrittsverhandlungen gemeinsam fest, dass die Grenze der Republik Irland zu Nordirland eine Grenze ohne sichtbare generelle Kontrollen bleiben soll.

    Da an einer Außengrenze der Europäischen Union zwingend generelle Warenkontrollen stattfinden müssen, wurde im Brexit-Vertragsentwurf die sogenannte „Backstop-Klausel“ hinterlegt. Sie sah vor, dass Großbritannien nach seinem Austritt zunächst in der Europäischen Zollunion verbleiben sollte. Dies stieß bei Brexit-Befürwortern im britischen Unterhaus im Dezember 2018 auf erheblichen Widerstand.

    Im Brexit-Abkommen wurde schließlich eine Art Rückversicherung formuliert, die eine harte innerirische Zollgrenze verhindern soll. Nordirland bleibt demnach faktisches Mitglied der europäischen Zollunion, bis ein entsprechendes Freihandelsabkommen vereinbart wird.

    mo/sb/dpa/rtr

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    Tags:
    Brexit, Großbritannien, EU, Irland