09:00 08 April 2020
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    In der syrischen Provinz Idlib sind die Kämpfe mit neuer Intensität aufgeflammt. Nun hat die Bundesregierung von Syrien und ihren Verbündeten die Einstellung der Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib gefordert sowie den Zugang zu humanitärer Hilfe verlangt.

    „Die Bundesregierung verurteilt die zunehmenden Angriffe auf zivile Infrastruktur und fordert das syrische Regime und seine Verbündeten dazu auf, den Schutz von Zivilsten zu garantieren und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Wir fordern eine sofortige echte Waffenruhe sowie den uneingeschränkten humanitären Zugang zu allen Menschen in Not, vor allem den Vertriebenen“, heißt es auf der Seite des Auswärtigen Amtes.

    Weiterhin heißt es, dass eine nachhaltige Lösung des Konflikts im Land nur im Rahmen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats möglich sei.

    „Die aktuelle Offensive in Idlib wirkt diesem Ziel klar entgegen“, erklärt das Auswärtige Amt.

    Eskalation in Idlib

    Zuletzt sind in der syrischen Provinz Idlib die Kämpfe wieder aufgeflammt. Westliche Länder haben Russland und Syrien vorgeworfen, die humanitäre Lage in der Provinz zu verschärfen.

    Damaskus erklärte dagegen, seine Offensive richte sich ausschließlich gegen Terrormilizen, die sich nicht an die Waffenruhe halten würden.

    Der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, betonte ebenfalls, die Gründe für die Eskalation der Lage in Idlib seien das Vorgehen der Terroristen. Unter den gegebenen Umständen sei die syrische Armee gezwungen, auf Terroranschläge zu reagieren und räumlich begrenzte Militäroperationen durchzuführen.

    Astana-Gespräche und Syrien-Konflikt

    Entsprechend der im Mai 2017 bei den Gesprächen in Astana (heute Nur-Sultan) erzielten Einigung zwischen Vertretern Russlands, des  Irans und der Türkei wurden in Syrien vier Deeskalationszonen geschaffen. Eine der Deeskalationszonen ist dabei die Provinz Idlib, die sich weiterhin nicht unter der Kontrolle der legitimen Regierung Syriens befindet und zur Hochburg von Terrorgruppierungen geworden ist.

    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“* in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Militäroperationen gegen die Milizen aber weitergeführt.

    *Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten

    ng/mt/sna

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    Tags:
    Bundesregierung, Russland, Idlib, Syrien