11:23 06 Juli 2020
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    Pünktlich zum Jahrestag des US-Rückzugs aus dem Atom-Abkommen (JCPOA) hat US-Außenminister Mike Pompeo vor einer angeblichen Bedrohung vonseiten des Iran gewarnt. Die iranischen Behörden verglich er dabei mit den Nazis. Die entsprechende Mitteilung wurde am Samstag auf der Webseite des US-Außenministeriums veröffentlicht.

    „Vor 75 Jahren standen die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten zusammen, um die Welt von den Nazis und ihrer hasserfüllten Ideologie zu befreien. Heute stehen wir vor einer ernsthaften Herausforderung für den regionalen Frieden durch ein anderes Schurkenregime, und wir fordern die internationale Gemeinschaft erneut auf, sich uns anzuschließen, um den weltweit führenden staatlichen Sponsor des Antisemitismus zu stoppen“, heißt es in der Mitteilung. 

    Zwei Jahre nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen seien die Amerikaner sicherer und der Nahe Osten friedlicher, als wenn das Land im Rahmen des Vertrags verblieben wäre.
    Pompeo zufolge wird Washington alle diplomatischen Optionen nutzen, um sicherzustellen, dass das UN-Waffenembargo gegen den Iran, das im Oktober ausläuft, verlängert wird. 

    „Und wir werden dem Iran niemals erlauben, Atomwaffen zu haben“, so Pompeo.

    Atomabkommen mit dem Iran

    Der Iran und die sechs internationalen Unterhändler hatten im Juli 2015 eine historische Einigung erzielt, um das langjährige iranische Atom-Problem zu lösen. Die monatelangen Verhandlungen gipfelten in der Annahme eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA), dessen Umsetzung die zuvor vom UN-Sicherheitsrat, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union verhängten wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegen den Iran vollständig aufheben sollte.

    Das Abkommen sah außerdem vor, dass das Waffenembargo in Bezug auf den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben wird. Waffenlieferungen wären auch früher möglich gewesen, jedoch nur mit Genehmigung des UN-Sicherheitsrates. Das Abkommen in seiner ursprünglichen Form überlebte nicht einmal drei Jahre: Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten den einseitigen Ausstieg daraus und die Wiederherstellung strenger Sanktionen gegen Teheran an.

    pd/sb

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    Nazi-Deutschland, Nazis, Mike Pompeo, Michael Pompeo, USA, Iran