21:30 27 November 2020
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    Der iranische Präsident Hassan Rohani hat das Inkrafttreten des Gesetzes verfügt, um „feindlichen Aktionen“ vonseiten Israels entgegenzuwirken.

    Laut einer Mitteilung des Informationsportals der iranischen Regierung verpflichtete der Präsident das Innenministerium, das Aufklärungsministerium, die Streitkräfte sowie den Höchsten Sicherheitsrat des Landes, die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen zu ergreifen.

    Virtuelle diplomatische Vertretung des Irans

    Die Behörden sind unter anderem beauftragt worden, Palästinensern Unterstützung zu gewährleisten sowie im Laufe von sechs Monaten die Eröffnung einer virtuellen Botschaft oder eines virtuellen Konsulats auf palästinensischen Territorien vorzubereiten.

    Nach Angaben iranischer Medien handelt es sich um die Einrichtung einer Botschaft des Irans in Jerusalem als Hauptstadt Palästinas.

    Das am 18. Mai verabschiedete Gesetz verbietet jegliche Tätigkeit – darunter auch militärische, politische und kulturelle – zur Unterstützung Israels. Die Iraner dürfen demnach die „besetzten palästinensischen Territorien“ nicht besuchen. Die Beförderung israelischer Waren durch den Iran ist auch untersagt.

    mo/mt/sna

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