17:13 19 September 2020
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    Da die Zahl der Neuinfektionen drastisch sinkt, beschließt die Schweiz immer mehr Lockerungen einzugehen. So auch andere Länder: Italien will die Grenzen zum Ausland schon am 3. Juni öffnen. Doch Schweizer Politiker äußern Sorge bei einer voreiligen Grenzöffnungen. Auch wenn Italien beharrlich ist, strebt der Bundesrat nach einer Koordination.

    Mit sinkenden Fallzahlen und immer weniger Neuinfizierten pro Tag, sollen auch langsam die Grenzen wieder eröffnet werden. Ganz vorne dabei ist Italien. Schon vor einer Woche künftige die italienische Regierung an, die Grenzen zum anliegenden Ausland am 3. Juni öffnen zu wollen. Laut der Schweizer Zeitung „Tages-Anzeiger“ versuche das Land so das Tourismus-Sommergeschäft zu retten.

    Doch nicht alle stimmen bei der italienischen Grenzöffnung überein: Am Montag erhielt die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese eine Absage von der Bundesrätin Karin Keller-Sutter zur Grenzöffnung am 3. Juni. Die Befürchtung der Schweizer Regierung besteht jetzt jedoch darin, dass sich Italien an eine unilaterale Grenzöffnung hält. In diesem Falle, so schreibt es der „Tages-Anzeiger“, würde die Schweiz ihre jetzigen Regeln weiterhin befolgen: Reisenden aus Italien sei es unterlassen, ohne Angabe eines wichtigen Grundes in die Schweiz einzureisen. Von dieser Regelung bleiben Grenzgänger explizit ausgeschlossen.

    Quarantänepflicht und Besuch im Krankenhaus?

    Die Ausreise von Schweizer Bürgern könne die Regierung in einem solchen Szenario jedoch nicht verhindern. Das Problem besteht vor allem in der Rückkehr, denn auch wenn ein Schweizer auf jeden Fall einreisen darf, müsste er sich eventuell „grenzsanitarischen Maßnahmen“ unterziehen. Der Bundesrat ermächtigte mit dieser Aufgabe den Gesundheitsminister Alain Berset per Notverordnung.

    Schweizer Bürger, die aus Italien zurückkehren, könnten auch jederzeit nach den Personalien oder einem ärztlichen Zeugnis gefragt werden. Grenzbeamte hätten zudem die Bewilligung, Einreisende unter Quarantäne zu stellen und sie zum Arzt oder in ein Krankenhaus zu schicken. Doch auch wenn es das Epidemiengesetz erlauben würde, sehe man die Realisierung dieser Maßnahmen eher undenkbar, so der „Tages-Anzeiger“. Erst bei Bestätigung größerer Corona-Herde sei eine Quarantänepflicht vorstellbar.

    Karin Keller-Sutter bemühe sich immer noch, eine koordinierte Grenzöffnung mit Italien zu realisieren. Als vorläufiges Ziel hätte sie den 15. Juni vorgeschlagen. Dies ist auch das Datum, an dem der Bundesrat plant, die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich wiederzueröffnen. Auch wenn Lamorgese mitteilte, dass Italien weiterhin den 3. Juni anstrebt, bleibe die Bundesrätin mit ihr im gemeinsamen Gespräch.

    Weitere Lockerungen

    Am Mittwoch hat der Bundesrat wieder eine Zahl von Lockerungen bekanntgegeben. Dazu gehörte die Erlaubnis, sich ab dem 30. Mai wieder in Gruppen, die 30 Personen nicht übertreffen, zusammenfinden zu können. Auch sollen ab dem 6. Juni Veranstaltungen mit bis zu 300 Teilnehmern erlaubt sein. Diese Veranstaltungen beinhalten auch etwa Ferienlager für Kinder und Jugendliche. Zudem öffnen ab dem 6. Juni Zoos, Bergbahnen, Campingplätze und Schwimmbäder. Auch Präsenzunterricht in Mittel-, Berufs- und Hochschulen darf dann wiederaufgenommen werden – wie genau diese jedoch mit dem Unterrichten anfangen, ist den Kantonen und Bildungsinstitutionen vorbehalten.

    Die sogenannte „außerordentliche Lage“, die am 16. März 2020 von der Bundesregierung ausgerufen wurde, soll am 19. Juni offiziell enden. Ab dann gelte erneut die „besondere“ Lage nach Epidemiengesetz. 

    lm

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    Tags:
    Lockerung, Grenzen, Coronavirus, Italien, Schweiz