04:40 28 September 2020
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    Zoran Zaev, der Vorsitzende des regierenden Sozialdemokratischen Bundes (SDSM) Nordmazedoniens, hat via Facebook den Vorschlag des albanischen Bündnispartners, der Demokratischen Integrationsunion (DUI) von Ali Ahmeti, abgelehnt, einen ethnischen Albaner zum neuen Premierminister zu wählen. 

    „In unserem Land kann jeder Bürger, der Unterstützung von mindestens 61 Abgeordneten bekommt, ein Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Gemäß der Verfassung werden die Abgeordneten der Versammlung (des Parlaments — Anm. d. Red.) nach dem Willen der Bürger und nicht nach der Nationalität gewählt“, schrieb Zaev auf Facebook. 

    Wenn seine Partei bei den Parlamentswahlen gewinne, werde er für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren, hieß es.

    „Ich werde ein Premierminister sein, der gleichermaßen für ein besseres Leben für alle Bürger Nordmazedoniens kämpft, was ich mit all meinen politischen Taten in den letzten Jahren bewiesen habe. Wenn die DUI eine solche Bedingung für die Bildung einer Regierungskoalition festlegt, wird sie nicht Teil einer zukünftigen Regierung sein“, so der Parteichef.

    Politischer Hintergrund

    Die letzte Volkszählung in Mazedonien wurde 2002 durchgeführt. Den Ergebnissen zufolge machen Albaner 25,5 Prozent der Bevölkerung aus. Die größte Partei, die ihre Interessen vertritt, ist die DUI, angeführt vom ehemaligen albanischen Separatistenkommandeur Ali Ahmeti.

    Nach den Parlamentswahlen 2016 erhielt DUI zehn von 120 Sitzen und schloss sich dem Bündnis mit der SDSM unter Führung von Zaev an. Als Bedingung dafür galten mehrere Zugeständnisse, darunter auch die Anerkennung der albanischen Sprache als zweite Amtssprache. 

    Am 5. Juli werden in Nordmazedonien möglicherweise Parlamentswahlen abgehalten, die für den April anberaumt, dann aber wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben wurden. Ahmeti sagte am Freitag bei einem Auftritt anlässlich des 18. Jahrestage der Gründung der DUI, dass es der Partei seit dem Ende des bewaffneten Konflikts mit den mazedonischen Behörden im Jahr 2001 gelungen sei, viel im Land zu erreichen. Und es sei Zeit, „den ersten albanischen Premierminister zu wählen“.

    pd/sb

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    Tags:
    Albanien, Zoran Zaev, Nordmazedonien