12:58 09 Juli 2020
SNA Radio
    Аusland
    Zum Kurzlink
    28297
    Abonnieren

    US-Präsident Donald Trump wird nach eigenen Angaben mit einer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl im November klarkommen können. Damit hat er auf Äußerungen seines Konkurrenten bei der Wahl, Joe Biden, reagiert, dass Trump sich weigern könnte, das Weiße Haus widerstandslos zu verlassen.

    „Wenn ich nicht gewinne, gewinne ich nicht“, sagte er am Freitag (Ortszeit) dem TV-Sender Fox News. Er tue dann andere Dinge. Trump fügte aber hinzu: „Ich denke, es wäre eine sehr traurige Sache für unser Land.“ 

    Selbstbild versus Fremdbild

    In dem Interview machte Trump auch deutlich, wie er sich selbst in der Krise sieht: als einender und mitfühlender Präsident. Auf die Frage: „Sind Sie der Präsident, der uns alle vereint, angesichts allem, was in diesem Augenblick geschieht?“, sagte Trump: „Ich denke es sicherlich und ich hoffe es sicherlich.“ Seine Gegner werfen ihm stattdessen vor, die Gräben nur weiter zu vertiefen statt das Land zu einen – nicht erst seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der Proteste und Unruhen in vielen US-Städten ausgelöst hatte.

    Trump stilisiert sich seit Beginn der Proteste als Präsident für Recht und Ordnung – und hat sogar mit dem Einsatz des Militärs gegen Demonstranten gedroht. „Ich denke, der Recht-und-Ordnung-Präsident kann verhindern, dass es je zu einer Situation wie in Seattle kommt“, sagte Trump. In der Großstadt an der Westküste haben Demonstranten eine „autonome Zone“ eingerichtet. Sie umfasst mehrere Straßenzüge und ist teilweise mit Barrikaden vom Rest der Innenstadt abgegrenzt. Die Polizei ist dort nicht erwünscht. Auf TV-Bildern ist zu sehen, dass eine gelassene und friedliche Stimmung herrscht.

    Härte aus Mitgefühl

    Aus Trumps Sicht haben die Regierungen der Stadt und des Staates die Kontrolle über die Stadt verloren. Er bezeichnete die Demonstranten in Tweets bereits als „Anarchisten“ und „Terroristen“ und drohte, dass seine Regierung Maßnahmen dagegen ergreifen könnte, wenn Gouverneur Jay Inslee und Bürgermeisterin Jenny Durkan nicht handelten. 

    „Wenn du weich und schwach bist, bist du am Ende nicht mitfühlend“, sagte Trump bei Fox. „Härte ist manchmal am mitfühlendsten.“ Andernfalls käme es zu gefährlichen Situationen, in denen Menschen schwer verletzt würden.

    Würgegriffe in Ausnahmesituationen

    In der Debatte um Polizeireformen verteidigte Trump die umstrittene Methode des Würgegriffes in Ausnahmesituationen. Bei einem Kampf eines einzelnen Beamten mit einem Verdächtigen könne es manchmal dazu kommen, dass dieser einen Würgegriff anwendet.

    „Was soll man dann tun, loslassen und sagen: 'Lass uns noch einmal von vorne anfangen, ich darf dich nicht in einem Würgegriff halten?'“, sagte Trump. Er sagte allerdings auch, dass er Würgegriffe nicht möge: „Ich finde es sehr gut, wenn sie im Allgemeinen beendet werden.“ Er wolle eine „mitfühlende, aber starke“ Polizei auf den US-Straßen sehen.

    Würgegriffe der Polizei werden schon seit Jahren angeprangert, ihr komplettes Verbot wird nun diskutiert.

    Minneapolis will Sicherheitssystem umbauen

    In Minneapolis, wo ein weißer Polizeibeamter Floyd am 25. Mai sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken gedrückt hatte, woraufhin der 46-Jährige starb, verabschiedete der Stadtrat am Freitag einstimmig eine Resolution zur Umgestaltung des Sicherheitssystems der Stadt. Die Resolution sieht einen einjährigen Prozess vor, in dem unter Einbezug von Bürgern ein „transformatives neues Modell“ für die Sicherheit in der Stadt entworfen werden soll.

    Sorge in Deutschland

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte sich unterdessen besorgt über die Entwicklung in den USA. „Es ist einfach nur traurig, wie tief dieses wunderbare Land und diese Gesellschaft gespalten sind. Vielleicht wird es nach den Wahlen im November wieder besser – ich hoffe es sehr“, sagte er dem „Spiegel“.

    pd/sb/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    UN-Sicherheitsrat lehnt Russlands Resolutionsentwurf zu Syrien ab
    Läster-Attacke:„Mahlzeit, Frau Bundeskanzlerin“ - Spottrede von EU-Abgeordnetem Sonneborn vor Merkel
    Medwedew erzählt über sein Verhältnis zu Putin
    Kreatur mit „menschenähnlichen Armen“ verwirrt das Netz – Video