18:21 23 November 2020
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    Das irische Parlament hat am Samstag einen neuen Regierungschef gewählt. Micheál Martin von der bürgerlichen Partei Fianna Fail führt künftig eine Koalition mit der ebenfalls bürgerlichen Fine Gael und den irischen Grünen an.

    Die Abstimmung fand wegen der Abstandsregeln in der Coronavirus-Pandemie nicht im Parlamentsgebäude in Dublin, sondern in einem Konferenzzentrum statt. In seiner Antrittsrede versprach Martin, den Kampf gegen das Virus in den Mittelpunkt seiner Arbeit zu stellen.

    „Es gibt keine Frage, was unsere dringendste Aufgabe ist. Es gibt keine Gemeinschaft, keine Gegend unseres Landes, die von Coronavirus unberührt geblieben sind“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Politiker.

    Die Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung in Irland gilt als historisch. Bislang hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Der bisherige Premier Leo Varadkar von Fine Gael sprach vom Ende eines Bürgerkriegs im Parlament zwischen den beiden konservativen Parteien.

    Amtsfrist zwischen Martin und Varadkar geteilt

    Gemäß einer neuartigen Vereinbarung soll das Amt des Regierungschefs Ende 2022 – in der Mitte der fünfjährigen Amtszeit – zurückgehen an Varadkar. Der Fine-Gael-Politiker übernimmt solange den Posten des Vize-Regierungschefs.

    Größte Oppositionspartei wird damit die linksgerichtete Sinn Fein unter der Führung von Mary Lou McDonald. Die Partei hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt und damit die politische Landschaft verändert. Die Partei fordert noch immer den Zusammenschluss der beiden Teile Irlands. Gepunktet bei der Wahl im Februar hatte die Partei aber eher mit ihren sozialpolitischen Forderungen.

    mo/mt/dpa/rtr

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