16:25 19 September 2020
SNA Radio
    Аusland
    Zum Kurzlink
    83383
    Abonnieren

    Rund 30 Millionen Polen sind am Sonntag zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen worden. Wegen der Corona-Epidemie galten in den Wahllokalen besondere Schutzvorschriften.

    Bis zum Mittag hätten mehr als 24 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die Wahlkommission am Sonntag in Warschau mit. Das waren fast doppelt so viele wie zum gleichen Zeitpunkt bei der Präsidentenwahl 2015. Damals hätten bis zum Mittag 14,61 der Wahlberechtigten abgestimmt. Sollte sich der Trend fortsetzen, dann könne es auf die höchste Beteiligung bei einer Wahl seit dem Ende des Kommunismus hinauslaufen, sagte der Vorsitzende der Kommission, Sylwester Marciniak.

    Die Wahl war ursprünglich für den 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Covid-19-Epidemie kurzfristig verschoben. Die Stimmabgabe erfolge langsamer als üblich wegen der Anti-Corona-Maßnahmen. In den Räumen war nur eine begrenzte Personenzahl zugelassen. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Die Wähler waren gehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen.

    Die Polen können ihre Stimmen bis 21.00 Uhr abgeben. Sofort nach der Schließung der Wahllokale sollen die Ergebnisse der Wahltagsbefragung bekannt werden.

    Amtsinhaber Duda galt als Favorit

    Um das höchste Staatsamt bewarben sich elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda galt nach Umfragen als Favorit. Sein gefährlichster Herausforderer war der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start. Es wurde erwartet, dass kein Kandidat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhalten würde. Für diesen Fall ist eine Stichwahl in zwei Wochen geplant.

    Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Eine zweite Amtszeit Dudas würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahre 2023 untermauern.

    Ein Sieg Trzaskowskis dagegen könnte bedeuten, dass die PiS bei fast allen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen wolle.

    mo/mt/dpa/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Machen uns sehr angreifbar“: CSU-Urgestein und Rechtsanwalt Gauweiler zum Fall Nawalny – Exklusiv
    Fall Nawalny: Deutsche Eliten und „Ausdruck eines Niedergangs“ – Experte Fischer knallhart
    US-Trägerkampfgruppe in den Persischen Golf eingelaufen
    Tags:
    Polen