09:59 12 August 2020
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    Italiens Regierung hat nach langen Verhandlungen ein großes Reformpaket aufgelegt, um die überbordende Bürokratie abzubauen und die durch die Coronavirus-Krise darnieder liegende Wirtschaft anzukurbeln.

    Bei einer Presse-Konferenz sprach der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte laut Medienberichten von der „Mutter aller Reformen“ sowie von einem „Sprungbrett für einen neuen Anfang für das Land“. Die Koalition aus Sozialdemokraten und der Fünf-Sterne-Bewegung einigte sich in der Nacht zu Dienstag auf das Paket.

    Der 174 Seiten umfassende Gesetzentwurf betrifft nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters eine ganze Reihe von Feldern. Sie reichen von öffentlichen Ausschreibungen über Digitalisierung bis hin zu Regeln für Kapitalerhöhungen und die strafrechtliche Verantwortung von Beamten. Die Änderungen sollen zunächst für ein Jahr gelten.

    Folgen der Corona-Krise

    Italien gehört zu den Ländern, die von der Corona-Pandemie besonders stark betroffen waren. Laut der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore (US-Bundesstaat Maryland) wurden in Italien bislang mehr als 241.000 Infektionen und über 34.000 Todesfälle festgestellt. Die Wirtschaft wird nach Schätzung der Regierung in Rom in diesem Jahr um wenigstens acht Prozent schrumpfen.

    Hilfe verspricht sich Italien insbesondere von dem geplanten europäischen Wiederaufbaufonds. Dieser soll nach Vorschlag der EU-Kommission ein Volumen von 750 Milliarden Euro haben. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Freitag in einer Videokonferenz darüber beraten. Nach Plänen der Kommission wäre Italien mit Zuwendungen von 170 Milliarden Euro größter Nutznießer des Fonds.

    Coronavirus

    Die Coronavirus-Pandemie begann um den Jahreswechsel in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan. Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 kann die Lungenerkrankung Covid-19 auslösen, die vor allem bei älteren oder immungeschwächten Patienten tödlich verlaufen kann.

    Nach neuestem Stand sind der Johns-Hopkins-Universität zufolge weltweit mehr als 11,6 Millionen Infizierte und 6,3 Millionen Genesene registriert worden. 538.993 Menschen starben.

    mo/mt/rtr

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