11:10 01 Oktober 2020
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    Neue Normalität in der Corona-Pandemie: Lockerungen weltweit (102)
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    Der Bundesrat der Schweiz gab am Mittwochnachmittag bekannt, dass Großveranstaltungen ab Anfang Oktober wieder durchgeführt werden können, obwohl die Kantone für eine Verlängerung des Verbots bis Ende Jahres waren. Denn die Verantwortung liege direkt bei den Kantonen: Sie sollen für jeden Großanlass individuell entscheiden, ob er stattfinden soll.

    Am Mittwoch entschied der Bundesrat, dass Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern schon ab Anfang Oktober stattfinden können – angenommen die Veranstalter bringen ein ausreichendes Schutzkonzept mit sich. Die Verantwortung dafür liege jedoch nicht beim Bund selbst, sondern bei den einzelnen Kantonen. Bis zum Anfang der Frist sollen nun bundesweite Bewilligungskriterien geregelt werden, damit die Kantone die jeweiligen Schutzkonzepte der Veranstalter überprüfen können. Dabei betonen die Bundesräte mehrmals, dass es deswegen zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen kommen wird.

    Diese Lockerung sehe man im Bundesrat jedoch nicht als einen „Freipass“, so Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

    Dazu fügte der Schweizer Innenminister, Alain Berset, hinzu: „Für Großanlässe gelten strenge Schutzmaßnahmen: Es braucht eine kantonale Bewilligung und ein Kanton bewilligt nur dann einen Großanlass, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt und die Kapazitäten für das Contact-Tracing dafür ausreichen.“

    Weg zur Normalität?

    Dabei war diese Entscheidung nicht im Sinne der meisten Kantone. In der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) wurde eine schweizweit einheitliche Umsetzung gefordert. Auch habe die Mehrheit der Kantone eine Verlängerung des Verbots für Veranstaltungen über 1000 Personen bis zum Ende des Jahres gewünscht, so das „Schweizer Radio und Fernsehen“ (SRF). Die Begründung dafür lag vor allen Dingen bei der instabilen epidemiologischen Lage.

    Der Bundesrat wiederum sehe die Aufgabe darin, eine Möglichkeit zu finden mit dem Virus zu leben. Man müsse versuchen „einen Weg zu finden, wie man eine Rückkehr in eine gewisse Normalität wieder erleben kann“. Nach sechs Monaten habe die Schweizer Bundesregierung vieles dazugelernt und dazu gehöre auch, dass Kompetenzen klargestellt und die Vorausplanung sorgfältig gemacht werden müsse. Dies versicherte Bundesrätin Sommaruga.

    Für diese Normalität sei die Regierung bereit, das entsprechende Risiko einzugehen. Damit leitet Sommaruga auch die Pressekonferenz ein: „Je größer die Lockerungen, desto grösser ist die Verantwortung“. Dass nun die Kantone diese Verantwortung übernehmen müssen, sieht der Bundesrat als berechtigt an. Normalerweise liege die Bewilligung von Großveranstaltungen sowieso in den Händen der Kantone. Jetzt würden einige zusätzliche Maßnahmen für die Bewilligung erforderlich sein, wie beispielsweise bundesweite Kriterien, welche noch festgelegt werden müssen.

    Finanzielle Hilfen

    Zudem wurde eine finanzielle Hilfe für den Öffentlichen Verkehr ausgesprochen. So beantragt der Bundesrat vom Parlament den Öffentlichen Verkehr mit 700 Millionen Franken (649 Mio. Euro) zu unterstützen, da dieser „zentral“ ist für die Schweiz und die Betriebe von der Corona-Krise hart getroffen wurden.

    Außerdem gab es auch neue Beschlüsse zu den Arbeitslosenversicherungen. Wirtschaftsminister Guy Parmelin, gab dazu bekannt: „Der Bundesrat wird wie angekündigt die Arbeitslosenkassen mit 14,2 Milliarden Franken unterstützen. Dafür wird das Arbeitslosenversicherungsgesetz AVIG angepasst.“

    lm

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    Lockerung, Einschränkungen, Coronavirus, Schweiz