23:16 27 September 2020
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    Der Vize-Kanzler Olaf Scholz hat die Nachrichten über die plötzliche Erkrankung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny als „besorgniserregend“ bezeichnet.

    „Ich wünsche mir, dass Herr Nawalny wieder gesund wird. Und wir werden deutlich machen, dass wir als Demokraten es nicht akzeptieren, dass das Leben von Oppositionellen in Gefahr gebracht wird“ sagte der SPD-Politiker gegenüber dem Onlineportal der „Neuen Westfälischen“.

    Nach eigenen Worten sei Scholz froh, dass es gelungen sei, Nawalny nach Deutschland auszufliegen, damit die Ärzte der Berliner Charité sich um ihn kümmern können.

    Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wünschte Nawalny eine schnelle Genesung. Der russische Oppositionelle, der als einer der schärfsten Kremlkritiker gilt, wird seit Samstagmorgen nach einer möglichen Vergiftung in der deutschen Hauptstadt behandelt. Am Samstag hatte ihn ein Spezialflugzeug aus dem 4000 Kilometer entfernten Omsk nach Berlin gebracht. Nawalnys Umfeld geht davon aus, dass der russische Oppositionspolitiker während einer Reise durch Sibirien Opfer eines Giftangriffs wurde. Die Omsker Ärzte gaben allerdings eine Stoffwechselstörung als vorläufige Diagnose an und sagten, dass im Blut und Urin von Nawalny kein Gift oder Spuren davon entdeckt worden seien.

    Nawalnys Team verschiebt angekündigte Auskunft über mögliche Vergiftung

    Nawalnys Mitarbeiter haben ihre für Sonntag angekündigte Auskunft über die mögliche Vergiftung des Oppositionellen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

    „Wir werden das aber definitiv später machen“, schrieb Leonid Wolkow am Sonntagnachmittag auf Twitter.

    Nawalny unter Schutz des Bundeskriminalamtes

    Alexej Nawalny steht unter dem Schutz des Bundeskriminalamts (BKA).

    „Der polizeiliche Schutz von Alexej Nawalny wurde zunächst durch den Bund übernommen“, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend.

    Grundlage sei Paragraf sechs des BKA-Gesetzes.

    Das Bundeskriminalamt ist laut Gesetz unter anderem zuständig für den Personenschutz von Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch von ausländischen Gästen, beispielsweise bei Staatsbesuchen. In Regierungskreisen hieß es, über diese Regelung im BKA-Gesetz sei es möglich, in dem Fall zu helfen.

    ac/mt/dpa/sna

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    Olaf Scholz, Besorgnis, Vergiftung, Erkrankung, Berlin, Behanldung, Alexej Nawalny