15:17 19 September 2020
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    Nach den jüngsten Ausschreitungen in Portland (Bundesstaat Oregon), wo es unter anderem zu einem tödlichen Schusswechsel kam, hat der US-Präsident Donald Trump am Sonntag auf Twitter zur Entsendung der Bundespolizei in die Stadt aufgerufen.

    Der amerikanische Staatschef machte diesen Vorschlag bereits mehrmals in dieser Woche. Portlands Bürgermeister Ted Wheeler antwortete Trump bereits am Freitag mit einer Ablehnung.

    „Im Namen der Stadt Portland: Nein, danke. Wir brauchen Ihre Aufteilungs- und Demagogiepolitik nicht“, schrieb der OB in einem auf der offiziellen Webseite der Stadt veröffentlichten Schreiben.

    Die Anwesenheit der Bundeskräfte hatte in Portland im Juli Proteste ausgelöst. Wheeler schrieb, der Präsident sollte nun „fortbleiben“.

    Trumps Kritik an Wheeler

    Trump bezeichnete Wheeler am Sonntag als „inkompetent“. Der Bevölkerung Portlands und anderer Städte, deren Bürgermeister der Demokratischen Partei angehören, seien die „lokalen ‚Führungskräfte‘ zuwider“.

    „Unsere großartige Nationalgarde könnte diese Probleme in weniger als einer Stunden lösen“, twitterte der Präsident.

    Er teilte außerdem Aufnahmen, die offenbar aus Portland stammen. Das Video soll Mitglieder der Bewegung Antifa zeigen, die angeblich den Tod eines Trump-Unterstützers feiern.

    „Schändliche Anarchisten. Wir passen aufmerksam auf sie auf, sie werden jedoch dummerweise von den radikalen linken Demokraten unterstützt“, so Trump.

    Die jüngsten Proteste in Portland

    Am Samstag kamen Medienberichten zufolge etwa 2500 Unterstützer Donald Trumps zu einem Autokorso zusammen. Zugleich fand eine Demonstration linker Gruppen statt. Es gab Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten. Es erfolgte eine Schießerei, die ein Todesopfer forderte.

    Darüber hinaus zogen Aktionsteilnehmer zum Gebäude des Polizeiverbands – Portland Police Association (PPA) – und setzten die Eingangstür in Flammen. Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wurden mindestens 19 Menschen festgenommen.

    Rassismus-Debatte nach Fall George Floyd

    Eine Welle von Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt erfasste seit Ende Mai US-amerikanische Städte. Der Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizei-Einsatz in Minneapolis (US-Bundesstaat Minnesota). Oft arten die Aktionen in Krawalle aus.

    In vielen europäischen Städten kam es ebenso zu Demonstrationen. Bei Kundgebungen wurde weltweit die Losung „Black Lives Matter“ (BLM, dt. „Schwarze Leben zählen“) verwendet.

    mo/mt

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