06:05 27 Oktober 2020
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    Die tschechische Statistikbehörde hat am Sonntag die Ergebnisse der Senatswahlen veröffentlicht, bei denen ein Drittel der Sitze im Oberhaus neu verteilt wurden.

    Der Urnengang dauerte zwei Tage und wurde am Samstag abgeschlossen. Die Beteiligung bei den Stichwahlen am Freitag und Samstag war mit 16,7 Prozent sehr gering.

    Nach Auszählung aller Stimmen holten rechte und Mitte-Rechts-Parteien in beiden Wahlrunden zusammen 26 von insgesamt 27 neu zu besetzenden Sitzen. Die stärksten Zugewinne verzeichnete die Partei STAN, die sich in beiden Runden elf Mandate sicherte. Sie stellt künftig die größte Fraktion.

    Die christlichen Demokraten, die Demokratische Bürgerpartei (ODS) sowie die TOP 09 konnten ihre Positionen im Senat ausbauen. Die Regierungsparteien mussten eine herbe Niederlage hinnehmen. Die ANO von Ministerpräsident Andrej Babis verlor ein Mandat, die sozialdemokratische CSSD sogar zehn und büßte damit im Oberhaus ihren Fraktionsstatus ein.

    Wahlen in Corona-Zeiten

    Das tschechische Oberhaus hat ein Mitspracherecht bei der Gesetzgebung und bildet ein Gegengewicht zum Abgeordnetenhaus. Alle zwei Jahre werden im Senat ein Drittel der 81 Sitze im Senat neu vergeben.

    Rasant steigende Corona-Infektionszahlen überschatteten diesjährige Wahlen. Trotz des seit einer Woche geltenden Notstands wurden sie aber nicht verschoben.

    Pandemie-Lage

    Nach jüngsten Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University (JHU) beträgt die Gesamtzahl der Fälle von Covid-19 mehr als 37,2 Millionen weltweit. Bislang sind mehr als eine Million Corona-Patienten gestorben.

    In Tschechien wurden der JHU zufolge 114.005 Corona-Infizierte registriert. Insgesamt starben 948 Menschen an der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenerkrankung.

    mo/ae/sna/dpa

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