03:11 29 Oktober 2020
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    Die Minsker OSZE-Gruppe für Bergkarabach hat ihre Besorgnis über die anhaltende Gewalt in der Konfliktzone zum Ausdruck gebracht und zur möglichst schnellen Umsetzung der erzielten Vereinbarungen aufgefordert.

    “Die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe (Russland, Frankreich, USA) fordern Baku und Eriwan auf, sich dringend auf einen Mechanismus zur Überprüfung des Waffenstillstands zu einigen“, heißt es in der Erklärung der Ko-Vorsitzenden, welche der OSZE-Pressedienst veröffentlicht hat. „Die Ko-Vorsitzenden betonen, dass zivile Opfer unter keinen Umständen akzeptabel sind. Die Ko-Vorsitzenden fordern die sofortige Umsetzung des humanitären Waffenstillstands, um die Rückgabe der Gefallenen, Gefangenen und Inhaftierten sicherzustellen“, heißt es weiter.

    “Die Ko-Vorsitzenden empfinden die anhaltende Gewalt in der Konfliktzone Berg-Karabach als besorgniserregend. Die Ko-Vorsitzenden fordern den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und den armenischen Premierminister Nikol Pashinjan auf, unverzügliche Maßnahmen zur Umsetzung des am 10. Oktober in Moskau abgeschlossenen Abkommens zu treffen. Dies ist notwendig, um katastrophale Folgen für die Region zu verhindern“, so die Erklärung. 

    Es wird darauf verwiesen, dass die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe nach Gesprächen mit den Außenministern Armeniens und Aserbaidschans  an zentralen Fragen der politischen Auseinandersetzung in Berg-Karabach arbeiten, um die während der Verhandlungen erzielte Lösung umzusetzen.

    Eskalation im Südkaukaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Berg-Karabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Eriwan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht einzuführen.

    Die internationale Gemeinschaft forderte die Parteien auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte ihrerseits, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, darunter auch militärische, um die Baku bitten werde.

    Moskau verwies zuvor darauf, dass Armenien Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sei. Daher habe Russland gewisse Verpflichtungen gegenüber Armenien.

    ekn/gs/sna

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    Tags:
    Minsker OSZE-Gruppe, Ilham Alijew, Nikol Paschinjan, Aserbaidschan, Armenien, Bergkarabach-Konflikt