19:50 24 November 2020
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    Der ehemalige Heeresoffizier Douglas Macgregor, den US-Präsident Donald Trump zuvor für den Botschafterposten in Berlin nominiert hatte, ist zum Berater im Pentagon ernannt worden.

    Wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch gegenüber der dpa bestätigte, werde Macgregor leitender Berater des geschäftsführenden Verteidigungsministers Christopher Miller. Macgregors jahrzehntelange militärische Erfahrung werde die weitere Umsetzung der nationalen Sicherheitsprioritäten des Präsidenten unterstützen, zitiert die Agentur einen Amtssprecher.

    Offiziell hat Trump Macgregors Kandidatur als Botschafter in Deutschland noch nicht zurückgezogen. Die Ernennung zum Berater im Pentagon folgt auf die Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Mark Esper. In der Folge schieden am Dienstag weitere Führungskräfte des Pentagons aus ihren Ämtern aus. Besetzt wurden sie mit Personen, die – wie Macgregor – als Trump-Loyalisten gelten.

    Möglicher Zusammenhang mit dem US-Truppenabzug aus Afghanistan

    Macgregor hatte sich in der Vergangenheit mit Blick auf die deutsche Verteidigungspolitik kritisch gezeigt und ist ein Gegner der US-Einsätze im Irak und Afghanistan. Die Nachrichtenplattform „Axios“ vermutete in einem in der Nacht auf Donnerstag veröffentlichten Artikel, Macgregors Ernennung sei ein Zeichen dafür, dass die US-Regierung den Abzug von Truppen aus Afghanistan vor dem Jahresende beschleunigen wolle.

    Wahlen in den USA

    Die Präsidentenwahl in den USA fand am 3. November statt. Die Auszählung der Stimmen ist noch nicht beendet. Trotzdem sind führende US-Medien sich des Sieges des Demokraten Joe Biden sicher. Er selbst hat sich ebenfalls bereits zum Sieger erklärt.

    Der amtierende Staatschef Trump hat die Niederlage nicht akzeptiert und angekündigt, das Oberste Gericht anrufen zu wollen. Seine Anwälte bereiten Klagen an Gerichten betroffener Bundesstaaten vor, um die Auszählung der abgegebenen Stimmen zu stoppen und mutmaßliche Manipulationen zu ermitteln.

    Die Wahl erfolgt indirekt: Durch die sich bei der Wahl ergebenden Mehrheiten in den Bundesstaaten werden die Wahlleute des Electoral College bestimmt, die im Dezember 2020 den Präsidenten sowie Vizepräsidenten wählen. Nach dem US-Gesetz tritt der neu gewählte US-Staatschef sein Amt am 20. Januar 2021 an.

    Trumps Personalpolitik im Pentagon

    Am Montag hatte Trump auf Twitter die Entlassung Mark Espers mitgeteilt. Wegen der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd soll es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Minister gegeben haben. Das Amt soll nun Christopher Miller übernehmen, der bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums war.

    Nach Espers Abgang besetzte das Weiße Haus weitere Schlüsselpositionen in der US-Verteidigungsbehörde mit Loyalisten des amtieren Präsidenten. Kash Patel, bislang hochrangiger Berater für Terrorismusbekämpfung im Nationalen Sicherheitsrat, werde Stabschef von Christopher Miller, der Espers Nachfolge antritt, erklärte das Pentagon am Dienstag. Der hochrangige Politikberater Joseph D. Kernan sei zurückgetreten. Sein Posten fülle nun Anthony Tata aus. Der ehemalige Militärgeneral gilt als umstritten, da er den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama als „Terroristenführer“ bezeichnet hatte.

    Die Umbildung eröffnet Trump laut der Nachrichtenagentur Reuters die Möglichkeit, nicht erfüllte Wahlversprechen einzulösen. Der Demokrat Adam Smith, der den Verteidigungsausschuss im Repräsentantenhaus leitet, bezeichnete gegenüber der Agentur die hochrangigen Umbesetzungen im Verteidigungsministerium als gefährlich. Trump könnte es nun möglich sein, von Esper abgelehnte Richtlinien umzusetzen, wie beispielsweise den Einsatz des Militärs zur Unterdrückung von Straßenprotesten.

    mo/sb/dpa/rtr

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