„Wir sind hier ja nicht im Wilden Osten. Hier kann ja nicht jeder machen, was er will“, kommentiert der Parteivorsitzender der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) Thüringen, die Aktion des Ordnungsamtes Erfurt.
Ordnungsamt hängt Plakate ab
Das Amt hatte den Tatbestand der Beleidigung nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuches durch das Plakat mit der Aufschrift „Wahlvolk aufgepasst: Mohring will mit Höcke bumsen“ als erfüllt angesehen und die Plakate abgehangen. Kostenpunkt für die „Partei“: 35 Euro pro Plakat. Gildo kritisiert:
Gericht gab der „Partei“ Recht
Gildo und die „Partei“ klagten gegen die Behörde, das Verwaltungsgericht in Weimar gab ihnen Recht. Die Plakate mussten wieder aufgehängt werden. Das Gericht entschied am Freitag, dass es sich bei der verwendeten Wortwahl zwar um eine Geschmacklosigkeit handele, der Straftatbestand der Beleidigung liege aber nicht vor.
Der Politiker der Satire-Partei ist dem Ordnungsamt nicht nur dankbar, dass endlich wieder Rechtssicherheit in Erfurt herrscht:
„Ehrlich gesagt, was soll man sich mehr wünschen, als so viel Aufmerksamkeit eine Woche vor einer wichtigen Landtagswahl. Die wir natürlich gedenken zu gewinnen.“
Wahlsieg durch Freibier?
Es wäre nur logisch die „Partei“ zu wählen, immerhin sei sie „sehr gut“. Sollte die Partei beim ersten Anlauf nicht direkt „die Macht übernehmen“, kann sich Gildo aber durchaus auch vorstellen als „grauer Faktor“ bei der rot-rot-grünen Landesregierung mitzuwirken, das nenne sich dann „r2g2“ (rot-rot-grau-grün).
Wählerstimmen erhofft sich die „Partei“ auch durch ihr Wahlversprechen „Freibier!“. Dafür haben sie sich allerdings etwas ganz Besonderes ausgedacht, erläutert Gildo:
Die Aktion sei noch bis kurz vor der Wahl geplant. Anfang der Woche sei man bereits bei 3000 Litern gewesen. Eine Liste der Orte, für die bereits Bier gespendet wurde, findet sich auf der Homepage des Thüringer Verbandes.
Das komplette Interview mit Eggs Gildo zum Nachhören:
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