00:44 22 November 2019
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    Linke-Parteichef Bernd Riexinger am 27. Oktober 2019

    „Rechte haben sich erstmal festgefressen“ – Linke-Parteichef Riexinger zu Wahlergebnis der AfD

    © REUTERS / Christian Mang
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    Erleichtert und euphorisch haben die Linken das mit Spannung erwartete Ergebnis der Thüringen-Wahl in der Parteizentrale in Berlin aufgenommen. Doch in den Jubel mischte sich auch Bestürzung über das Wahlergebnis der AfD. Es sei erschreckend, so Parteichef Bernd Riexinger gegenüber Sputnik.

    Euphorisch reagierten die Linken in der Parteizentrale in Berlin auf das Thüringer Wahlergebnis. Mit einem guten Abschneiden von Bodo Ramelow ist in den Wahlprognosen gerechnet worden, doch dass das Ergebnis so gut ausfallen würde, dessen schienen sich die Genossen im Vorfeld nicht wirklich sicher gewesen zu sein. Deutlich war im gut gefüllten Karl-Liebknecht-Haus am Sonntagabend die Erleichterung zu spüren, die im Jubel mitschwang.

    Parteichef Bernd Riexinger schreibt das mit 31,0 Prozent sehr gute Wahlergebnis der guten Regierungsarbeit der Thüringer Linken zu, wie er im Sputnik-Interview unterstrich.

    „Sie haben eine Politik der sozialen Gerechtigkeit gemacht: gebührenfreies Kita-Jahr, Tarifvergabegesetz mit 11,42 Euro deutlich mehr als der gesetzliche Mindestlohn in der Bundesrepublik. Die wirtschaftliche Entwicklung ist offensichtlich nicht schlecht, sondern überdurchschnittlich gut.  Das spricht alles für die Linke. Bodo Ramelow hat Flagge gezeigt, er ist dorthin gegangen, wo gestreikt wurde. Er hat sich immer für die lohnabhängigen Beschäftigten positioniert, er hat klare Kante gegen Rechts gezeigt. Und er ist eben überdurchschnittlich beliebt in Thüringen – das hat uns sicher geholfen. Aber auch die Landespartei ist geschlossen aufgetreten und hat einen guten Job gemacht.“

    Dass die AfD ihr Wahlergebnis von 2014 mit 12,8 mehr Prozentpunkten verdoppeln und mit 23,4 Prozent Platz zwei holen konnte, konnte bei allem Jubel der Linken aber auch nicht unbeachtet bleiben. Nicht nur, weil nun die nötige Mehrheit für eine Fortsetzung von Rot-Rot-Grün fehlt und eine äußerst schwierige Regierungsbildung auf Ramelow zukommt. Schon im Wahlkampf waren rechte Stimmungen deutlich spürbar und Politiker anderer Parteien, darunter auch der Linken, sind bedroht worden. Parteichef Bernd Riexinger machte im Interview keinen Hehl daraus, dass ihn diese Entwicklungen mit Sorge erfüllen:

    „Die Drohungen haben sich auch gegen uns gerichtet, Politikerinnen der Linke waren direkt betroffen. Das zeigt, dass staatliche Institutionen nach wie vor oft auf dem rechten Auge blind sind, und dass wir erkennen müssen, dass die Rechte sich erstmal festgefressen hat. Das Ergebnis von Höcke ist erschreckend! Es ist eine Daueraufgabe der linken Politik, die Rechten zu bekämpfen.“

    Darüber, wie Thüringen künftig regiert werden soll und kann, wollte Riexinger am Wahlabend nicht spekulieren. Sicher sei nur, dass Ramelow einen eindeutigen Regierungsauftrag bekommen habe. Jetzt habe er die Aufgabe, mit den anderen Parteien zu sprechen.

    Das komplette Interview mit Bernd Riexinger zum Nachhören:

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    Tags:
    Bernd Riexinger, Die LINKE-Partei, Bildung, Regierung, Ergebnisse, Wahl, Thüringen, Deutschland