06:32 06 Dezember 2019
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    Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken, Olaf Scholz und Klara Geywitz (v.l.n.r.) (Archiv)

    Stichwahl um SPD-Vorsitz beginnt

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
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    Die Chefsuche bei der SPD geht am Dienstag in die nächste und entscheidende Runde. Rund 425.000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben.

    Die Partei soll künftig von einer Doppelspitze geführt werden. Zur Abstimmung stehen der deutsche Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz sowie der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

    Die letzte Entscheidung trifft ein Parteitag

    Die Stimmabgabe läuft bis zum 29. November. Das Duo, das am 30. November als Sieger des Mitgliederentscheids verkündet wird, muss von einem Parteitag eine Woche später noch bestätigt werden. Dabei sollen die Delegierten dem Votum der Mitglieder folgen, vorschreiben kann man es ihnen jedoch nicht.

    Welches Duo die Abstimmung für sich entscheiden kann, ist laut der DPA schwer vorhersagbar. Beide Teams haben starke Fangemeinden: Esken und Walter-Borjans werden von den Jusos unterstützt und gelten als Kandidaten des linken Parteiflügels. Für Geywitz und Scholz werben namhafte Sozialdemokraten, darunter zahlreiche Bundestagsabgeordnete.

    GroKo-Zukunft auf Spiel

    Mit ihrer Wahl werden die Parteimitglieder indirekt auch eine entscheidende Stimme zur Zukunft der großen Koalition abgeben. Geywitz und Scholz wollen die große Koalition fortsetzen, während Esken und Walter-Borjans sehr skeptisch sind. Sie wolle den Koalitionsvertrag nachverhandeln, sagte Esken am Montag erneut bei einer Debatte des Redaktionsnetzwerkes Deutschland und des Fernsehsenders Phoenix. Sollte die Union dazu nicht bereit sein, werde sie dem Parteitag den Ausstieg aus der Groko empfehlen.

    Kühnert will nicht Generalsekretär werden

    Beim selben Konvent sollen auch weitere Posten im Vorstand neu besetzt werden. Für einen davon will Juso-Chef Kevin Kühnert kandidieren.

    „Ich werde mit Sicherheit für den Parteivorstand kandidieren“, sagte Kühnert am Montag der „Süddeutschen Zeitung“.

    Er halte es für nicht schlüssig, zwei Jahre lang immer wieder auch Kritik zu äußern und Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, so der 30-Jährige.

    Kühnert schloss zugleich aus, egal in welcher Konstellation, Generalsekretär der Partei zu werden. Den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden könne er sich dagegen durchaus vorstellen.

    mo/sb/dpa

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    Tags:
    Olaf Scholz, SPD, Deutschland